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1. DV-BEG - Erste Durchführungsverordnung-Bundesentschädigungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
I.
Besondere Anspruchsvoraussetzungen
Nachweis des Todes 1
(weggefallen) 2
Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG 3
II.
Kreis der Hinterbliebenen
Witwer 4
Kinder und ihnen Gleichgestellte 5
(weggefallen) 6
Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre 7
Elternlose Enkel 8
Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern 9
III.
Rente
1.
Berechnung und Zahlung der Rente
Art der Berechnung 10
Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe 11
Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge 12
Hundertsatz der Rente 13
Mindestrente 14
Verteilung von anzurechnenden Leistungen 15
Zahlung der Rente 16
2.
Ruhen und Erlöschen der Rente
Ruhen der Rente 17
Erlöschen der Rente 18
3.
Anzeigepflicht und Änderung der Verhältnisse
Anzeigepflicht 19
Verletzung der Anzeigepflicht 20
Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse 21
4.
Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente (§ 19 BEG)
§ 21a 21a
IV.
Kapitalentschädigung
Berechnung der Kapitalentschädigung 22
V.
Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte
§ 22a 22a
VI.
Schlussbestimmungen
Stichtag für Neufestsetzung der Renten 22b
Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung 22c
(weggefallen) 23
Zeitlicher Anwendungsbereich 24
Anhang
Anlage 1 1. DV-BEG
Besoldungsübersicht
Anlage 2 1. DV-BEG
Besoldungsübersicht

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei