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AEG - Allgemeines Eisenbahngesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen 1
Begriffsbestimmungen 2
Feststellung der Eisenbahneigenschaft 2a
Öffentlicher Eisenbahnverkehr 3
Sicherheitspflichten, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes 4
Instandhaltung 4a
Prüfsachverständige 4b
Eisenbahnaufsicht 5
Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden 5a
Aufgaben und Befugnisse der Stellen für Eisenbahn-Unfalluntersuchung 5b
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten 5c
Vertraulichkeit 5d
Übermittlung an öffentliche Stellen 5e
Aufbewahrungs- und Löschungsfristen 5f
Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung 6
Bedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung 6a
Anforderungen an die Zuverlässigkeit 6b
Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit 6c
Anforderungen an die fachliche Eignung 6d
Nachweis der Zuverlässigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit 6e
Gültigkeit der Unternehmensgenehmigung 6f
Widerruf, befristete Unternehmensgenehmigung 6g
Unterrichtung der Europäischen Kommission 6h
Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission 6i
(weggefallen) 7
Sicherheitsbescheinigung und nationale Bescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen 7a
Änderungen, Rücknahme und Widerruf der Sicherheitsbescheinigung und nationalen Bescheinigung 7b
Sicherheitsgenehmigung 7c
Anerkennungen 7d
Zugang zu Schulungsmöglichkeiten 7e
Aufnahme des Betriebes 7f
Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung 7g
Gebühren und Auslagen 7h
(weggefallen) 8
(weggefallen) 9
(weggefallen) 9a
(weggefallen) 9b
Beförderungspflicht 10
Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht 11
Tarife 12
Fahrgastinformationen 12a
Anschluss an andere Eisenbahnen 13
Versicherungspflicht 14
Ausnahmen von der Versicherungspflicht 14a
Deckungssumme 14b
Nachweis- und Anzeigepflichten 14c
Auskunftspflicht 14d
(weggefallen) 14e
(weggefallen) 14f
(weggefallen) 14g
Gemeinwirtschaftliche Leistungen 15
Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen 16
Vorarbeiten 17
Erfordernis der Planfeststellung 18
Anhörungsverfahren 18a
(weggefallen) 18b
Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung 18c
Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens 18d
Rechtsbehelfe 18e
Veränderungssperre; Vorkaufsrecht 19
(weggefallen) 20
Vorzeitige Besitzeinweisung 21
Enteignung 22
Entschädigungsverfahren 22a
Freistellung von Bahnbetriebszwecken 23
(weggefallen) 24
Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen 25
Fahrzeugeinstellungsregister 25a
(weggefallen) 25b
Rechtsverordnungen 26
Allgemeine Verwaltungsvorschriften 27
Ordnungswidrigkeiten 28
Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 29
Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes 30
Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter 31
Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter 32
(weggefallen) 33
Netzbeirat 34
Eisenbahninfrastrukturbeirat 35
Eisenbahnsicherheitsbeirat 35a
(weggefallen) 36
(weggefallen) 37
Weitere Übergangsvorschriften 38
Übergangsregelung für Planungen 39
(weggefallen) 40
Anhang
Anlage 1 AEG
Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
Anlage 2 AEG
Finanzielle Leistungsfähigkeit
D.A.S. Leistungsservice

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