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ALG - Alterssicherung Landwirte-Gesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
Versicherte kraft Gesetzes 1
Geltung für Lebenspartner 1a
Versicherungsfreiheit 2
Befreiung von der Versicherungspflicht 3
Freiwillige Versicherung 4
Freiwillige Weiterversicherung 5
Verordnungsermächtigung 6
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe 7
Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen 8
Ausschluss von Leistungen 9
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
Umfang und Ort der Leistungen 10
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
Regelaltersrente 11
Vorzeitige Altersrente 12
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsunfähigkeit
Renten wegen Erwerbsminderung 13
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
Witwenrente und Witwerrente 14
(weggefallen) 14a
Waisenrente 15
Renten wegen Todes bei Verschollenheit 16
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
Anrechenbare Zeiten 17
Fünfter Untertitel
Renten rechtliche Zeiten
Beitragszeiten 18
Zurechnungszeit 19
Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten 20
Sechster Untertitel
Abgabe des Unternehmens
Abgabe des Unternehmens 21
Verordnungsermächtigung 22
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
Berechnung der Renten 23
Zuschläge oder Abschläge auf Grund eines Versorgungsausgleichs 24
Dritter Titel
Anpassung der Renten
Anpassung 25
Verordnungsermächtigung 26
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
Zusammentreffen von Renten 27
Renten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst 27a
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes 28
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften 29
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten 30
Sechster Titel
Ausschluss und Minderung von Renten
Ausschluss und Minderung von Renten 31
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuss zum Beitrag
Anspruchsvoraussetzungen 32
Berechnung 33
Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen 34
Verordnungsermächtigung 35
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung 35a
(weggefallen) 35b
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen 36
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts 37
Überbrückungsgeld 38
Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen 39
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
Rentenauskunft 40
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz 41
Leistungen zur Teilhabe, Renten 42
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
Interne und externe Teilung 43
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss des Verfahrens
Beginn und Abschluss 44
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
Auszahlung und Anpassung 45
Verordnungsermächtigung 46
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Berechnungsgrundsätze 47
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
(weggefallen) 48
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
Träger der Alterssicherung der Landwirte 49
Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse 50
(weggefallen) 51
(weggefallen) 52
(weggefallen) 53
(weggefallen) 54
(weggefallen) 55
(weggefallen) 56
(weggefallen) 57
(weggefallen) 58
(weggefallen) 58a
(weggefallen) 58b
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
Mitgliedsnummer 59
(weggefallen) 60
Versicherungskonto 61
Überprüfung von Beitragszuschüssen 61a
Dateien der landwirtschaftlichen Sozialversicherung 62
Auskünfte der Deutschen Post AG  63
(weggefallen) 64
Verordnungsermächtigung 65
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
Finanzierungsgrundsatz 66
Lagebericht 67
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
Beitragshöhe 68
(weggefallen) 69
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge 70
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen 71
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
Wiederauffüllung geminderter Anrechte 72
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Auskunfts- und Mitteilungspflichten 73
Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)
(weggefallen) 74
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
Erstattungsberechtigte 75
Umfang und Wirkung 76
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge 77
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
Beteiligung des Bundes 78
Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren 79
Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe 80
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
(weggefallen) 81
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz 82
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet 83
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
Versicherungspflicht 84
Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung 85
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
Teilhabe 86
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
Vorzeitige Wartezeiterfüllung 87
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
Regelaltersrente 87a
Vorzeitige Altersrente 87b
Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte 87c
Rente an frühere Ehegatten 88
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
Hinzuverdienstgrenze 89
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
Wartezeit 90
Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte 91
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen 92
(weggefallen) 92a
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
Berechnung der Renten 93
Abschlag vom Rentenwert 93a
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz 94
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Leistungen zur Teilhabe 95
Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes 95a
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten 96
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
Zuschlag bei Zugangsrenten 97
Höhe von Bestandsrenten 98
Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten 99
Begrenzung der Steigerungszahl 100
Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs 101
Allgemeiner Rentenwert (Ost) 102
Allgemeiner Rentenwert für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2002 102a
Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten 102b
Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung 103
Höhe der Rente für frühere Ehegatten 104
Rentenartfaktor 104a
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten 104b
Verordnungsermächtigung 105
Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004 105a
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen 106
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes 106a
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Beitragszuschüsse 107
Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden 107a
(weggefallen) 107b
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
Anspruch auf Rentenauskunft 108
Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft 109
Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
(weggefallen) 110
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
Zuständige Versicherungsträger 111
Versicherungskonto 112
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
Lagebericht 113
Beitragshöhe 114
Beitragstragung 115
Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte 116
Beitragserstattung 117
Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe 117a
Aufrechnung mit Beitragsentlastungen 118
Überführung der Betriebsmittel 119
(weggefallen) 119a
Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet 120
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
Anspruchsvoraussetzungen 121
Leistungshöhe und Anpassung 122
Leistungen an Berechtigte im Ausland 123
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen 124
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten 125
Durchführende Stelle 126
Kostentragung 127
Vierter Abschnitt
Zuschuss zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
Versicherungsfreiheit 128
Kürzung der Renten 129
Anhang
Anlage 1 ALG
Anlage 2 ALG
Anlage 3 ALG
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