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AVAG - Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Allgemeines
Abschnitt 1
Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Abschnitt 2
Zulassung der Zwangsvollstreckung aus ausländischen Titeln
Zuständigkeit 3
Antragstellung 4
Zustellungsempfänger 5
Verfahren 6
Vollstreckbarkeit ausländischer Titel in Sonderfällen 7
Entscheidung 8
Vollstreckungsklausel 9
Bekanntgabe der Entscheidung 10
Abschnitt 3
Beschwerde, Vollstreckungsabwehrklage
Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist 11
Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch im Beschwerdeverfahren 12
Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde 13
Vollstreckungsabwehrklage 14
Abschnitt 4
Rechtsbeschwerde
Statthaftigkeit und Frist 15
Einlegung und Begründung 16
Verfahren und Entscheidung 17
Abschnitt 5
Beschränkung der Zwangsvollstreckung auf Sicherungsmaßregeln und unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung
Beschränkung kraft Gesetzes 18
Prüfung der Beschränkung 19
Sicherheitsleistung durch den Verpflichteten 20
Versteigerung beweglicher Sachen 21
Unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung; besondere gerichtliche Anordnungen 22
Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Gericht des ersten Rechtszuges zugelassenen Zwangsvollstreckung 23
Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Beschwerdegericht zugelassenen Zwangsvollstreckung 24
Abschnitt 6
Feststellung der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung
Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache 25
Kostenentscheidung 26
Abschnitt 7
Aufhebung oder Änderung der Beschlüsse über die Zulassung der Zwangsvollstreckung oder die Anerkennung
Verfahren nach Aufhebung oder Änderung des für vollstreckbar erklärten ausländischen Titels im Ursprungsstaat 27
Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Vollstreckung 28
Aufhebung oder Änderung ausländischer Entscheidungen, deren Anerkennung festgestellt ist 29
Abschnitt 8
Vorschriften für Entscheidungen deutscher Gerichte und für das Mahnverfahren
Vervollständigung inländischer Entscheidungen zur Verwendung im Ausland 30
Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland 31
Mahnverfahren mit Zustellung im Ausland 32
Abschnitt 9
Verhältnis zu besonderen Anerkennungsverfahren; Konzentrationsermächtigung
§ 33 33
Konzentrationsermächtigung 34
Teil 2
Besonderes
Abschnitt 1
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 27. September 1968 und vom 16. September 1988
Sonderregelungen über die Beschwerdefrist 35
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens 36
Abschnitt 2
(weggefallen)
§ 37 37
§ 38 38
§ 39 39
Abschnitt 3
Vertrag vom 17. Juni 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Norwegen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und anderer Schuldtitel in Zivil- und Handelssachen
Abweichungen von § 22 40
Abweichungen von § 23 41
Abweichungen von § 24 42
Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren 43
Weitere Sonderregelungen 44
Abschnitt 4
Vertrag vom 20. Juli 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
Abweichungen von § 22 45
Abweichungen von § 23 46
Abweichungen von § 24 47
Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren 48
Weitere Sonderregelungen 49
Abschnitt 5
(weggefallen)
§ 50 50
§ 51 51
§ 52 52
§ 53 53
§ 54 54
Abschnitt 6
Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
Abweichungen von Vorschriften des Allgemeinen Teils; ergänzende Regelungen 55
Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage 56
Bescheinigungen zu inländischen Titeln 57
Abschnitt 7
Haager Übereinkommen vom 30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen
Bescheinigungen zu inländischen Titeln 58
D.A.S. Leistungsservice

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