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AZRG-DV - AZRG-Durchführungsverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Inhalt des Registers
Inhalt der Datensätze 1
AZR-Nummer 2
Berichtigung eines Datensatzes 3
Abschnitt 2
Datenübermittlung an die Registerbehörde
Allgemeine Regelungen 4
Verfahren der Datenübermittlung 5
Begründungstexte 6
Übermittlungssperren 7
Abschnitt 3
Datenübermittlung durch die Registerbehörde
Übermittlungsersuchen 8
Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch die Registerbehörde 9
Zulassung zum Abruf im automatisierten Verfahren 10
Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen 11
Datenübermittlung an nicht öffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen 12
Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an zwischenstaatliche Stellen 13
Datenübermittlung an sonstige nicht öffentliche Stellen 14
Abschnitt 4
Auskunft an den Betroffenen
Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung 15
Abschnitt 5
Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von Daten
Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen 16
Sperrung von Daten 17
Löschung von Daten, Löschungsfristen im allgemeinen Datenbestand 18
Löschung von Daten, Löschungsfristen in der Visadatei 19
Abschnitt 6
Schlußvorschriften
Auswirkungen späterer Rechtsänderungen auf den Registerbestand 19a
Auswirkungen eines späteren Wechsels des Personenkreises auf den Datensatz zu einer Person 19b
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zuwanderungsgesetzes 20
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex 21
Anhang
Anlage AZRG-DV
Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger
D.A.S. Leistungsservice

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