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AZRG - AZR-Gesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Kapitel 1
Registerbehörde und Zweck des Registers
Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers 1
Kapitel 2
Allgemeiner Datenbestand des Registers
Abschnitt 1
Anlass der Speicherung, Inhalt
Anlass der Speicherung 2
Allgemeiner Inhalt 3
Übermittlungssperren 4
Suchvermerke 5
Abschnitt 2
Datenübermittlung an die Registerbehörde, Verantwortlichkeiten, Aufzeichnungspflicht
Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung 6
Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe 7
Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege 8
Aufzeichnungspflicht bei Speicherung 9
Abschnitt 3
Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden
Unterabschnitt 1
Datenübermittlung an öffentliche Stellen
Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung 10
Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten 11
Gruppenauskunft 12
Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung 13
Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen 14
Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz 15
Datenübermittlung an Gerichte  16
Datenübermittlung an das Zollkriminalamt 17
Datenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen 17a
Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung 18
Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen 18a
Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen 18b
Datenübermittlung an die für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden 18c
Datenübermittlung an die Jugendämter 18d
Datenübermittlung an die Meldebehörden 18e
Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden 19
Datenübermittlung an die Verfassungsschutzbehörden, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst 20
Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren 21
Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens 21a
Abruf im automatisierten Verfahren 22
Statistische Aufbereitung der Daten 23
Planungsdaten 24
Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke 24a
Unterabschnitt 2
Datenübermittlung an nicht öffentliche Stellen, Behörden anderer Staaten und über- oder zwischenstaatliche Stellen
Datenübermittlung an nicht öffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen 25
Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen 26
Datenübermittlung an sonstige nicht öffentliche Stellen 27
Kapitel 3
Visadatei
Anlass der Speicherung 28
Inhalt 29
Übermittelnde Stellen 30
Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung 31
Dritte, an die Daten übermittelt werden 32
Abruf im automatisierten Verfahren 33
Kapitel 4
Rechte des Betroffenen
Auskunft an den Betroffenen 34
Datenschutzrechtliche Kontrolle 34a
Kapitel 5
Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten
Berichtigung 35
Löschung 36
Sperrung 37
Unterrichtung beteiligter Stellen 38
Kapitel 6
Weitere Behörden
Aufsichtsbehörden 39
Kapitel 7
Schlussvorschriften
Rechtsverordnungen 40
Verwaltungsvorschriften 41
Strafvorschriften 42
Aufhebung von Rechtsvorschriften 43
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren 44
D.A.S. Leistungsservice

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