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AbfVerbrG - Abfallverbringungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Geltungsbereich 1
Grundsatz der Autarkie 2
Bestimmungen im Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung, die die Behörden betreffen 3
Pflichten der übrigen Beteiligten im Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung 4
Pflichten im Rahmen der allgemeinen Informationspflichten 5
Verordnungsermächtigungen 6
Gebühren und Auslagen 7
Ergänzende Bestimmungen zu den Rücknahmeverpflichtungen 8
Datenerhebung und -verwendung 9
Kennzeichnung der Fahrzeuge 10
Kontrollen 11
Kontrollpläne 11a
Maßnahmen zur Überwachung 12
Anordnungen im Einzelfall 13
Zuständige Behörden 14
Anlaufstelle 15
Berichte und Übermittlung von Informationen 16
Zollstellen 17
Bußgeldvorschriften 18
Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen gefährlicher Abfälle 18a
Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen nicht gefährlicher Abfälle 18b
Verweisungen auf Vorschriften des Rechts der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union 18c
Einziehung 19
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren 20
Anhang
Anhang 1 AbfVerbrG
Fundstellenverzeichnis der Vorschriften des Rechts der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union
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