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AbwAG - Abwasserabgabengesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Grundsatz 1
Begriffsbestimmungen 2
Bewertungsgrundlage 3
Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit
Ermittlung auf Grund des Bescheides 4
(weggefallen) 5
Ermittlung in sonstigen Fällen 6
Pauschalierung bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser 7
Pauschalierung bei Kleineinleitungen von Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnlichem Schmutzwasser 8
Dritter Abschnitt
Abgabepflicht
Abgabepflicht, Abgabesatz 9
Ausnahmen von der Abgabepflicht 10
Vierter Abschnitt
Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgabe
Veranlagungszeitraum, Erklärungspflicht 11
Verletzung der Erklärungspflicht 12
Rechtsbehelfe gegen die Heranziehung 12a
Verwendung 13
Fünfter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften; Schlussvorschriften
Anwendung von Straf- und Bußgeldvorschriften der Abgabenordnung 14
Ordnungswidrigkeiten 15
Stadtstaaten-Klausel 16
(weggefallen) 17
§ 18 18
Anhang
Anlage 1 AbwAG
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