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AtAV - Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Anwendungsbereich 1
Verhältnis zu anderen Vorschriften 2
Begriffsbestimmungen 3
Einheitlicher Begleitschein 4
Verbringungsverbot, Genehmigung 5
Antragstellung 6
Eingangsbestätigung und Informationsersuchen 7
Verbringung in einen Mitgliedstaat 8
Verbringung in ein Drittland 9
Verbringung in das Inland aus einem Drittland 10
Verbringung durch das Inland 11
Unterrichtungen 12
Übermittlung und Mitführen von Unterlagen 13
Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat 14
Zustimmung zur Durchfuhr 15
Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten 16
Nicht zu Ende geführte Verbringungen 17
Bestätigung über den Erhalt 18
Sprachenregelung 19
Mitwirkung der Zollstellen 20
Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verfahrens 21
Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen 22
Ordnungswidrigkeiten 23
(weggefallen) 24
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 25
Anhang
Anlage 1 AtAV
Einheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle von Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente (Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates)
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