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AtG - Atomgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Zweckbestimmung des Gesetzes 1
Begriffsbestimmungen 2
Umweltverträglichkeitsprüfung 2a
Elektronische Kommunikation 2b
Nationales Entsorgungsprogramm 2c
Grundsätze der nuklearen Entsorgung 2d
Zweiter Abschnitt
Überwachungsvorschriften
Einfuhr und Ausfuhr 3
Beförderung von Kernbrennstoffen 4
Deckungsvorsorge bei grenzüberschreitender Beförderung 4a
Beförderung von Kernmaterialien in besonderen Fällen 4b
Berechtigung zum Besitz von Kernbrennstoffen; staatliche Verwahrung 5
Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen 6
Genehmigung von Anlagen  7
Vorbescheid 7a
Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid 7b
Pflichten des Genehmigungsinhabers 7c
Weitere Vorsorge gegen Risiken 7d
Verhältnis zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Produktsicherheitsgesetz 8
Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen außerhalb genehmigungspflichtiger Anlagen 9
Verwertung radioaktiver Reststoffe und Beseitigung radioaktiver Abfälle 9a
Zulassungsverfahren 9b
Landessammelstellen 9c
Enteignung 9d
Gegenstand und Zulässigkeit der Enteignung; Entschädigung 9e
Vorarbeiten an Grundstücken 9f
Veränderungssperre 9g
Pflichten des Zulassungsinhabers 9h
Bestandsaufnahme und Schätzung 9i
Ermächtigungsvorschrift (Ausnahmen) 10
Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) 11
Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) 12
Ermächtigungsvorschrift (Entscheidung des Direktionsausschusses) 12a
Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe 12b
Strahlenschutzregister 12c
Register über hochradioaktive Strahlenquellen 12d
Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen 13
Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge 14
Rangfolge der Befriedigung aus der Deckungsvorsorge 15
§ 16 16
Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage 17
Entschädigung 18
Staatliche Aufsicht 19
Überprüfung, Bewertung und kontinuierliche Verbesserung kerntechnischer Anlagen 19a
Sachverständige 20
Kosten 21
Kosten (Gebühren und Auslagen) oder Entgelte für die Benutzung von Anlagen nach § 9a Abs. 3 21a
Beiträge 21b
Dritter Abschnitt
Verwaltungsbehörden
Zuständigkeit für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwachung 22
Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz 23
Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamtes 23a
Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes 23b
(weggefallen) 23c
Zuständigkeit des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit 23d
Zuständigkeit der Landesbehörden 24
Information der Öffentlichkeit; Informationsübermittlung 24a
Selbstbewertung und internationale Prüfung 24b
Vierter Abschnitt
Haftungsvorschriften
Haftung für Kernanlagen 25
Haftung für Reaktorschiffe 25a
Haftung in anderen Fällen 26
Mitwirkendes Verschulden des Verletzten 27
Umfang des Schadensersatzes bei Tötung 28
Umfang des Schadensersatzes bei Körperverletzung 29
Geldrente 30
Haftungshöchstgrenzen 31
Verjährung 32
Mehrere Verursacher 33
Freistellungsverpflichtung 34
Verteilungsverfahren 35
(weggefallen) 36
Rückgriff bei der Freistellung 37
Ausgleich durch den Bund 38
Ausnahmen von den Leistungen des Bundes 39
Klagen gegen den Inhaber einer Kernanlage, die in einem anderen Vertragsstaat gelegen ist 40
Fünfter Abschnitt
Bußgeldvorschriften
§ 41 41
§ 42 42
§ 43 43
§ 44 44
Meldewesen für die Sicherheit in der Informationstechnik 44b
§ 45 45
Ordnungswidrigkeiten 46
§ 47 47
§ 48 48
Einziehung 49
§ 50 50
§ 51 51
§ 52 52
Sechster Abschnitt
Schlussvorschriften
Erfassung von Schäden aus ungeklärter Ursache 53
Erlass von Rechtsverordnungen 54
Aufhebung von Rechtsvorschriften 55
Genehmigungen auf Grund Landesrechts 56
Abgrenzungen 57
Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands 57a
Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II 57b
Übergangsvorschriften 58
(weggefallen) 58a
§ 59 59
Anhang
Anlage 1 AtG
Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4
Anlage 2 AtG
Haftungs- und Deckungsfreigrenzen
Anlage 3 AtG
Elektrizitätsmengen nach § 7 Abs. 1a
Anlage 4 AtG
Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1
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