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AufenthG - Aufenthaltsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
Abschnitt 1
Allgemeines
Passpflicht 3
Erfordernis eines Aufenthaltstitels 4
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen 5
Visum 6
Aufenthaltserlaubnis 7
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis 8
Niederlassungserlaubnis 9
Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU 9a
Anrechnung von Aufenthaltszeiten 9b
Lebensunterhalt 9c
Aufenthaltstitel bei Asylantrag 10
Einreise- und Aufenthaltsverbot 11
Geltungsbereich; Nebenbestimmungen 12
Wohnsitzregelung 12a
Abschnitt 2
Einreise
Grenzübertritt 13
Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum 14
Zurückweisung 15
Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer 15a
Abschnitt 3
Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung
Studium 16
Mobilität im Rahmen des Studiums 16a
Teilnahme an Sprachkursen und Schulbesuch 16b
Sonstige Ausbildungszwecke 17
Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 17a
Studienbezogenes Praktikum EU 17b
Abschnitt 4
Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit
Beschäftigung 18
Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung 18a
Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen 18b
Aufenthaltserlaubnis zur Arbeitsplatzsuche für qualifizierte Fachkräfte 18c
Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst 18d
Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte 19
Blaue Karte EU 19a
ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 19b
Kurzfristige Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer 19c
Mobiler-ICT-Karte 19d
Forschung 20
Kurzfristige Mobilität für Forscher 20a
Aufenthaltserlaubnis für mobile Forscher 20b
Ablehnungsgründe bei Forschern, Studenten, Schülern, Praktikanten, Teilnehmern an Sprachkursen und Teilnehmern am europäischen Freiwilligendienst 20c
Selbständige Tätigkeit 21
Abschnitt 5
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
Aufnahme aus dem Ausland 22
Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen; Neuansiedlung von Schutzsuchenden 23
Aufenthaltsgewährung in Härtefällen 23a
Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz 24
Aufenthalt aus humanitären Gründen 25
Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden 25a
Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration 25b
Dauer des Aufenthalts 26
Abschnitt 6
Aufenthalt aus familiären Gründen
Grundsatz des Familiennachzugs 27
Familiennachzug zu Deutschen 28
Familiennachzug zu Ausländern 29
Ehegattennachzug 30
Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten 31
Kindernachzug 32
Geburt eines Kindes im Bundesgebiet 33
Aufenthaltsrecht der Kinder 34
Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder 35
Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger 36
Abschnitt 7
Besondere Aufenthaltsrechte
Recht auf Wiederkehr 37
Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche 38
Aufenthaltserlaubnis für in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig Aufenthaltsberechtigte 38a
Abschnitt 8
Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung 39
Versagungsgründe 40
Widerruf der Zustimmung und Entzug der Arbeitserlaubnis 41
Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht 42
Kapitel 3
Integration
Integrationskurs 43
Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs 44
Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs 44a
Integrationsprogramm 45
Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung 45a
Kapitel 4
Ordnungsrechtliche Vorschriften
Ordnungsverfügungen 46
Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung 47
Mitwirkungspflichten; Lichtbildabgleich 47a
Ausweisrechtliche Pflichten 48
Erhebung von Zugangsdaten 48a
Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität 49
Fundpapier-Datenbank 49a
Inhalt der Fundpapier-Datenbank 49b
Kapitel 5
Beendigung des Aufenthalts
Abschnitt 1
Begründung der Ausreisepflicht
Ausreisepflicht 50
Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen 51
Widerruf 52
Ausweisung 53
Ausweisungsinteresse 54
(weggefallen) 54a
Bleibeinteresse 55
Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit 56
Abschnitt 2
Durchsetzung der Ausreisepflicht
Zurückschiebung 57
Abschiebung 58
Abschiebungsanordnung 58a
Androhung der Abschiebung 59
Verbot der Abschiebung 60
Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) 60a
Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen 61
Abschiebungshaft 62
Vollzug der Abschiebungshaft 62a
Ausreisegewahrsam 62b
Kapitel 6
Haftung und Gebühren
Pflichten der Beförderungsunternehmer 63
Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer 64
Pflichten der Flughafenunternehmer 65
Kostenschuldner; Sicherheitsleistung 66
Umfang der Kostenhaftung 67
Haftung für Lebensunterhalt 68
Übergangsvorschrift zu Verpflichtungserklärungen 68a
Gebühren 69
Verjährung 70
Kapitel 7
Verfahrensvorschriften
Abschnitt 1
Zuständigkeiten
Zuständigkeit 71
Zuständigkeit und Unterrichtung 71a
Beteiligungserfordernisse 72
Abgleich von Visumantragsdaten zu Sicherheitszwecken 72a
Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren, im Registrier- und Asylverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln 73
Unterrichtung über die Erteilung von Visa 73a
Überprüfung der Zuverlässigkeit von im Visumverfahren tätigen Personen und Organisationen 73b
Zusammenarbeit mit externen Dienstleistungserbringern 73c
Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis 74
Abschnitt 1a
Durchbeförderung
Durchbeförderung von Ausländern 74a
Abschnitt 2
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Aufgaben 75
(weggefallen) 76
Abschnitt 3
Verwaltungsverfahren
Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen 77
Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium 78
Vordrucke für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen, Ausweisersatz und Bescheinigungen 78a
Entscheidung über den Aufenthalt 79
Handlungsfähigkeit 80
Beantragung des Aufenthaltstitels 81
Mitwirkung des Ausländers 82
Beschränkung der Anfechtbarkeit 83
Wirkungen von Widerspruch und Klage 84
Berechnung von Aufenthaltszeiten 85
Abschnitt 4
Datenschutz
Erhebung personenbezogener Daten 86
Übermittlungen an Ausländerbehörden 87
Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen 88
Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Integrationsmaßnahmen 88a
Verfahren bei identitätsüberprüfenden, -feststellenden und -sichernden Maßnahmen 89
Verfahrensvorschriften für die Fundpapier-Datenbank 89a
Übermittlungen durch Ausländerbehörden 90
Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden 90a
Datenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden 90b
Datenübermittlungen im Visumverfahren über das Auswärtige Amt 90c
Speicherung und Löschung personenbezogener Daten 91
Register zum vorübergehenden Schutz 91a
Datenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als nationale Kontaktstelle 91b
Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2003/109/EG 91c
Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie (EU) 2016/801 91d
Gemeinsame Vorschriften für das Register zum vorübergehenden Schutz und zu innergemeinschaftlichen Datenübermittlungen 91e
Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2009/50/EG innerhalb der Europäischen Union 91f
Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2014/66/EU 91g
Kapitel 8
Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration
Amt der Beauftragten 92
Aufgaben 93
Amtsbefugnisse 94
Kapitel 9
Straf- und Bußgeldvorschriften
Strafvorschriften 95
Einschleusen von Ausländern 96
Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen 97
Bußgeldvorschriften 98
Kapitel 9a
Rechtsfolgen bei illegaler Beschäftigung
Vergütung 98a
Ausschluss von Subventionen 98b
Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge 98c
Kapitel 10
Verordnungsermächtigungen; Übergangs- und Schlussvorschriften
Verordnungsermächtigung 99
Sprachliche Anpassung 100
Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte 101
Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung 102
Anwendung bisherigen Rechts 103
Übergangsregelungen 104
Altfallregelung 104a
Aufenthaltsrecht für integrierte Kinder von geduldeten Ausländern 104b
(weggefallen) 105
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren 105a
Übergangsvorschrift für Aufenthaltstitel nach einheitlichem Vordruckmuster 105b
Überleitung von Maßnahmen zur Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit 105c
Einschränkung von Grundrechten 106
Stadtstaatenklausel 107
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