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AufenthV - Aufenthaltsverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen 1
Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet
Abschnitt 1
Passpflicht für Ausländer
Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters 2
Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz 3
Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer 4
Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer 5
Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland 6
Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland 7
Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer 8
Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer 9
Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer 10
Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland 11
Grenzgängerkarte 12
Notreiseausweis 13
Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen 14
Abschnitt 2
Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels
Unterabschnitt 1
Allgemeine Regelungen
Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte 15
Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen 16
Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts 17
Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte 17a
Unterabschnitt 2
Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise
Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose 18
Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe 19
Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt 20
Befreiung für Inhaber von Grenzgängerkarten 21
Befreiung für Schüler auf Sammellisten 22
Unterabschnitt 3
Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen
Befreiung für ziviles Flugpersonal 23
Befreiung für Seeleute 24
Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt 25
Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum 26
Unterabschnitt 4
Sonstige Befreiungen
Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten 27
Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer 28
Befreiung in Rettungsfällen 29
Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung 30
Abschnitt 3
Visumverfahren
(weggefallen) 30a
Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung 31
Zustimmung der obersten Landesbehörde 32
Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern 33
Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten 34
Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika 35
Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte 36
Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen 37
Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde 38
Abschnitt 3a
Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen
Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen 38a
Aufhebung der Anerkennung 38b
Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden 38c
Beirat für Forschungsmigration 38d
Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 38e
Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages 38f
Abschnitt 4
Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet
Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke 39
Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts 40
Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten 41
Abschnitt 5
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen
Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes 42
Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung 43
Kapitel 3
Gebühren
Gebühren für die Niederlassungserlaubnis 44
Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU 44a
Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte 45
Gebühren für den elektronischen Identitätsnachweis 45a
Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen 45b
Gebühr bei Neuausstellung 45c
Gebühren für das Visum 46
Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen 47
Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen 48
Bearbeitungsgebühren 49
Gebühren für Amtshandlungen zu Gunsten Minderjähriger 50
Widerspruchsgebühr 51
Befreiungen und Ermäßigungen 52
Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung 52a
Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen 53
Zwischenstaatliche Vereinbarungen 54
Kapitel 4
Ordnungsrechtliche Vorschriften
Ausweisersatz 55
Ausweisrechtliche Pflichten 56
Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente 57
Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes 57a
Kapitel 5
Verfahrensvorschriften
Abschnitt 1
Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente
Vordruckmuster 58
Muster der Aufenthaltstitel 59
Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes 59a
Lichtbild 60
Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik 61
Abschnitt 2
Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz
Unterabschnitt 1
Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes
Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium 61a
Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung 61b
Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller 61c
Nachweis der Erfüllung der Anforderungen 61d
Qualitätsstatistik 61e
Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich 61f
Verwendung im nichtöffentlichen Bereich 61g
Anwendung der Personalausweisverordnung 61h
Unterabschnitt 2
Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen
Dateienführungspflicht der Ausländerbehörden 62
Ausländerdatei A 63
Datensatz der Ausländerdatei A 64
Erweiterter Datensatz 65
Datei über Passersatzpapiere 66
Ausländerdatei B 67
Löschung 68
Visadateien der Auslandsvertretungen 69
(weggefallen) 70
Unterabschnitt 3
Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden
Übermittlungspflicht 71
Mitteilungen der Meldebehörden 72
Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden 72a
Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes 73
Mitteilungen der Justizbehörden 74
(weggefallen) 75
Mitteilungen der Gewerbebehörden 76
Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen 76a
Kapitel 6
Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrigkeiten 77
Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten 78
Kapitel 7
Übergangs- und Schlussvorschriften
Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte 79
Übergangsregelung für die Verwendung von Mustern 80
Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren 81
Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien 82
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union 82a
Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 82b
Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen 83
Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen 84
Anhang
Anlage 1 AufenthV
Anlage 2 AufenthV
Anlage 3 AufenthV
Anlage 4 AufenthV
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