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BGV - Bedarfsgegenständeverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Gleichstellung 1
Begriffsbestimmungen 2
Verbotene Stoffe 3
Zugelassene Stoffe 4
Verbotene Verfahren 5
Höchstmengen 6
Verwendungsverbote 7
Übergang von Stoffen auf Lebensmittel 8
Warnhinweise 9
Kennzeichnung, Nachweispflichten 10
Kennzeichnung von Schuherzeugnissen 10a
Untersuchungsverfahren 11
Besondere Vorschriften für die Einfuhr 11a
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 12
Unberührtheitsklausel 13
§ 14 14
(weggefallen) 15
Übergangsvorschriften 16
§ 17 17
Anhang
Anlage 1 BGV
Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet werden dürfen
Anlage 2 BGV
Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind
Anlage 3 BGV
Anlage 4 BGV
Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen
Anlage 5 BGV
Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen
Anlage 5a BGV
Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen
Anlage 6 BGV
Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen
Anlage 7 BGV
Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen
Anlage 8 BGV
Anlage 9 BGV
Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind
Anlage 10 BGV
Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände
Anlage 11 BGV
Anlage 12 BGV
Anlage 13 BGV
Vorläufiges Verzeichnis der Additive
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