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BKleingG - BundeskleingartenG

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Begriffsbestimmungen 1
Kleingärtnerische Gemeinnützigkeit 2
Kleingarten und Gartenlaube 3
Zweiter Abschnitt
Kleingartenpachtverhältnisse
Kleingartenpachtverträge 4
Pacht 5
Vertragsdauer 6
Schriftform der Kündigung 7
Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist 8
Ordentliche Kündigung 9
Kündigung von Zwischenpachtverträgen 10
Kündigungsentschädigung 11
Beendigung des Kleingartenpachtvertrages bei Tod des Kleingärtners 12
Abweichende Vereinbarungen 13
Dritter Abschnitt
Dauerkleingärten
Bereitstellung und Beschaffung von Ersatzland 14
Begründung von Kleingartenpachtverträgen durch Enteignung 15
Vierter Abschnitt
Überleitungs- und Schlussvorschriften
Überleitungsvorschriften für bestehende Kleingärten 16
Überleitungsvorschrift für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit 17
Überleitungsvorschriften für Lauben 18
Stadtstaatenklausel 19
Aufhebung von Vorschriften 20
Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands 20a
Sonderregelungen für Zwischenpachtverhältnisse im Beitrittsgebiet 20b
(weggefallen) 21
Inkrafttreten 22
D.A.S. Leistungsservice

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