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BOKraft - Personenkraftfahrunternehmen-Betriebsverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Geltungsbereich 1
Grundregel 2
2. Abschnitt
Vorschriften über den Betrieb
1. Titel
Betriebsleitung
Pflichten des Unternehmers 3
Betriebsleiter 4
Auswärtige Unternehmer 5
Meldepflicht 6
2. Titel
Fahrdienst
Grundregel 7
Verhalten im Fahrdienst 8
Verhalten bei Krankheit 9
Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen 10
Fundsachen 11
3. Titel
Fahrgäste, Beförderungspflicht
(weggefallen) 12
Beförderung von Personen 13
Verhalten der Fahrgäste 14
Beförderung von Sachen 15
3. Abschnitt
Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
1. Titel
Bestimmungen für alle Fahrzeuge
Anzuwendende Vorschriften 16
Zulässige Fahrzeuge 17
Ausrüstung 18
Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen 19
2. Titel
Obusse und Kraftomnibusse
Beschriftung 20
Verständigung mit dem Fahrzeugführer 21
Stehplätze 22
(weggefallen) 23
(weggefallen) 24
3. Titel
Taxen und Mietwagen
Türen, Alarmanlage und Trennwand 25
Kenntlichmachung 26
Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift 27
Fahrpreisanzeiger 28
Gepäck 29
Wegstreckenzähler 30
Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr 31
4. Abschnitt
Sondervorschriften
1. Titel
Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
Haltestellen 32
Kennzeichnung und Beschilderung 33
Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen 34
Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen 35
Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs 36
2. Titel
Taxenverkehr
Beförderungsentgelte 37
Fahrweg 38
Benutzung des Taxischildes 39
3. Titel
Mietwagenverkehr
Beförderungsentgelte 40
5. Abschnitt
Sondervorschriften über die Untersuchung der Fahrzeuge
Hauptuntersuchungen 41
Außerordentliche Hauptuntersuchungen 42
6. Abschnitt
Schluss- und Übergangsvorschriften
Ausnahmen 43
(weggefallen) 44
Ordnungswidrigkeiten 45
Berlin-Klausel 46
Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften 47
D.A.S. Leistungsservice

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