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BVG - Bundesversorgungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
 
Anspruch auf Versorgung
Schädigung/Antrag. Ursächlicher Zusammenhang 1
Versagung/Entziehung/Minderung von Leistungen 1a
Militärischer Dienst 2
Militärähnlicher Dienst 3
Ausdehnung der Begriffe des militärischen/militärähnlichen Dienstes 4
Unmittelbare Kriegseinwirkung 5
Anerkennung des Vorliegens militärischen/militärähnlichen Dienstes 6
Anwendungsbereich 7
Berechtigte mit Wohnsitz im Ausland 8
Schädigung Gleichstellung 8a
Gesundheitliche Schädigung Gleichstellung 8b
 
Umfang der Versorgung
Leistungsarten 9
 
Heilbehandlung, Versehrtenleibesübungen und Krankenbehandlung
Personenkreis 10
Umfang/Voraussetzungen der Heilbehandlung 11
Umfang/Voraussetzungen der Versehrtenleibesübungen 11a
Umfang/Voraussetzungen der Krankenbehandlung 12
Hilfsmittel 13
Unterhalt eines Führhundes. Aufwendungen für fremde Führung 14
Kleider-/Wäscheverschleiß 15
Versorgungskrankengeld 16
Höhe des Versorgungskrankengeldes für entgeltlich Beschäftigte 16a
Höhe des Versorgungskrankengeldes für Berechtigte mit anderen Einkünften 16b
(weggefallen) 16c
Kontinuität des Versorgungskrankengeldes 16d
Weiterzahlung des Versorgungskrankengeldes 16e
Einkommensanrechnung 16f
Arbeitsunfähigkeit im Anschluss an Wehrdienst oder desgleichen 16g
Verweigerung der Entgeltfortzahlung 16h
Beihilfen 17
Sachleistungen/Kostenersatz/Zuschuss an den Berechtigten/Beschädigten 18
Antrag/Beginn/Ende 18a
Ausweis 18b
Durchführung/Erbringung 18c
Erstattung von Aufwendungen 19
Pauschale Abgeltung 20
Erstattung nach § 18c Abs. 5 21
Beiträge für Rehabilitanden 22
(weggefallen) 23
Reisekosten. Ersatz barer Auslagen/für entgangenen Arbeitsverdienst 24
Verordnungsermächtigung 24a
 
Kriegsopferfürsorge
Personenkreis 25
Voraussetzungen 25a
Umfang 25b
Höhe der Leistungen 25c
Einkommen/Vermögen 25d
Einsatz von Einkommen 25e
Einsatz/Verwertung von Vermögen 25f
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 26
Übergangsgeld, Unterhaltsbeihilfe 26a
Krankenhilfe 26b
Hilfe zur Pflege 26c
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 26d
Altenhilfe 26e
Erziehungsbeihilfe 27
Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt 27a
Erholungshilfe 27b
Wohnungshilfe 27c
Hilfe in besonderen Lebenslagen 27d
Sonderfürsorge 27e
Verordnungsermächtigung 27f
Übergang von Ansprüchen 27g
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 27h
Feststellung einer Sozialleistung. Einlegung von Rechtsmitteln 27i
Pflegegeld 27j
Überleitung in die Pflegegrade 27k
Weitergewährung zustehender Leistungen 27l
(weggefallen) 28
 
Beschädigtenrente
Entstehen des Anspruchs 29
Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit. Höherbewertung/Berufsschadensausgleich/Einkommensverlust 30
Grundrente 31
Ausgleichsrente 32
Einkommensanrechnung 33
Ehegatten-/Lebenspartnerzuschlag 33a
Kinderzuschlag 33b
Minderung unter Berücksichtigung des Alters/der wirtschaftlichen Verhältnisse 34
 
Pflegezulage
Pflegezulage 35
 
Bestattungsgeld
Bestattungsgeld 36
 
Sterbegeld
Sterbegeld 37
 
Hinterbliebenenrente
Personenkreis/Voraussetzungen 38
(weggefallen) 39
Grundrente der Witwe/des hinterbliebenen Lebenspartners  40
Schadensausgleich 40a
Pflegeausgleich 40b
Ausgleichsrente für Witwen/hinterbliebene Lebenspartner 41
Rente an früheren Ehegatten/Lebenspartner 42
Witwerrente 43
Wiederverheiratung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft 44
Waisenrente 45
Grundrente für Waisen 46
Ausgleichsrente für Waisen 47
Witwen-/Waisen-/Witwerbeihilfe 48
Übergangsvorschriften 48a
Elternrente 49
Voraussetzungen der Elternrente 50
Höhe der/Einkommensanrechnung auf Elternrente 51
Verschollenheitsrente 52
 
Bestattungsgeld beim Tode von Hinterbliebenen
Bestattungsgeld beim Tod von Hinterbliebenen 53
Beiträge zur Pflegeversicherung 53a
 
Zusammentreffen von Ansprüchen
Arbeitsunfall 54
Mehrere Renten/Beihilfen 55
 
Anpassung der Versorgungsbezüge
Anpassung der Versorgungsbezüge 56
(weggefallen) 57
(weggefallen) 58
(weggefallen) 59
 
Beginn, Änderung und Aufhören der Versorgung
Beschädigtenversorgung 60
Endgültige Feststellung/Vorläufige Festsetzung laufender Versorgungsbezüge 60a
Hinterbliebenenversorgung 61
Neufeststellung der vom Einkommen beeinflussten Leistungen/der Minderung der Erwerbstätigkeit 62
(weggefallen) 63
 
Besondere Vorschriften für Berechtigte außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes
Anspruch. Ruhen des Anspruchs 64
Heil-/Krankenbehandlung/Versehrtenleibesübungen 64a
Kriegsopferfürsorge 64b
Festsetzung der Versorgungsbezüge 64c
Zahlung der Versorgungsbezüge 64d
(weggefallen) 64e
Verfahren 64f
 
Ruhen des Anspruchs auf Versorgung
Ruhen des Anspruchs auf Versorgung 65
 
Zahlung
Zahlung 66
(weggefallen) 66a
(weggefallen) 66b
(weggefallen) 66c
Umstellung auf Euro in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet 66d
(weggefallen) 67
(weggefallen) 68
(weggefallen) 69
(weggefallen) 70
(weggefallen) 70a
 
Versorgung bei Unterbringung
Unterbringung zum Vollzug einer Strafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung der Sicherung 71
(weggefallen) 71a
 
Übertragung kraft Gesetzes
Übergang von Sozialversicherungsansprüchen 71b
 
Kapitalabfindung
Erwerb/Wirtschaftliche Stärkung von Grundbesitz 72
Personenkreis/Voraussetzungen 73
Höhe 74
Sicherung der bestimmungsgemäßen Verwendung/der Forderung auf Rückzahlung 75
Rückzahlung/Rückforderung. Wiederbewilligung der Versorgungsbezüge 76
Beschränkung der Rückzahlung. Wiederaufleben der Versorgungsbezüge 77
Pfändung 78
Ausdehnung des Personenkreises. Besonderheiten zur Rückzahlung 78a
(weggefallen) 79
Kapitalabfindung bis zum 9. Mai 1945 80
 
Schadenersatz, Erstattung
Zusammentreffen mit anderen gegen den Bund gerichteten Ansprüchen 81
Zusammentreffen mit Schadensersatzanspruch gegen Dritte 81a
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch die leistungspflichtige Stelle 81b
Überleitung des Anspruchs 81c
 
Ausdehnung des Personenkreises
Ausdehnung des Personenkreises 82
 
Ausschluss der Anrechnung von Versorgungsbezügen auf das Arbeitsentgelt
Verbot der Anrechnung 83
 
Übergangsvorschriften
Witwen-/Waisenbeihilfe/Vergleichseinkommen 84
Anwendung des Einigungsvertrages 84a
Verbindlichkeit von Entscheidungen nach früherem Versorgungsrecht zur Frage des ursächlichen Zusammenhangs 85
Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und politischen Häftlingen 86
§ 87 87
(weggefallen) 88
 
Härteausgleich
Härteausgleich 89
 
Schlussvorschriften
Neufeststellung von Ansprüchen 90
Neubekanntmachung des Bundesversorgungsgesetzes/der Durchführungsverordnungen 91
(weggefallen) 92
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