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BauGB - Baugesetzbuch

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erstes Kapitel
Allgemeines Städtebaurecht
Erster Teil
Bauleitplanung
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung 1
Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz 1a
Aufstellung der Bauleitpläne 2
Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht 2a
Beteiligung der Öffentlichkeit 3
Beteiligung der Behörden 4
Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung 4a
Einschaltung eines Dritten 4b
Überwachung 4c
Zweiter Abschnitt
Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan)
Inhalt des Flächennutzungsplans 5
Genehmigung des Flächennutzungsplans 6
Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan; Einstellen in das Internet 6a
Anpassung an den Flächennutzungsplan 7
Dritter Abschnitt
Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan)
Zweck des Bebauungsplans 8
Inhalt des Bebauungsplans 9
Verordnungsermächtigung 9a
Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans 10
Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan; Einstellen in das Internet 10a
Vierter Abschnitt
Zusammenarbeit mit Privaten; vereinfachtes Verfahren
Städtebaulicher Vertrag 11
Vorhaben- und Erschließungsplan 12
Vereinfachtes Verfahren 13
Bebauungspläne der Innenentwicklung 13a
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren 13b
Zweiter Teil
Sicherung der Bauleitplanung
Erster Abschnitt
Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen
Veränderungssperre 14
Zurückstellung von Baugesuchen 15
Beschluss über die Veränderungssperre 16
Geltungsdauer der Veränderungssperre 17
Entschädigung bei Veränderungssperre 18
Zweiter Abschnitt
Teilung von Grundstücken; Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen
Teilung von Grundstücken 19
§ 20 20
§ 21 21
Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen 22
§ 23 23
Dritter Abschnitt
Gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde
Allgemeines Vorkaufsrecht 24
Besonderes Vorkaufsrecht 25
Ausschluss des Vorkaufsrechts 26
Abwendung des Vorkaufsrechts 27
Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter 27a
Verfahren und Entschädigung 28
Dritter Teil
Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung
Erster Abschnitt
Zulässigkeit von Vorhaben
Begriff des Vorhabens; Geltung von Rechtsvorschriften 29
Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans 30
Ausnahmen und Befreiungen 31
Nutzungsbeschränkungen auf künftigen Gemeinbedarfs-, Verkehrs-, Versorgungs- und Grünflächen 32
Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung 33
Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile 34
Bauen im Außenbereich 35
Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde 36
Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder 37
Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren; öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen 38
Zweiter Abschnitt
Entschädigung
Vertrauensschaden 39
Entschädigung in Geld oder durch Übernahme 40
Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen 41
Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung 42
Entschädigung und Verfahren 43
Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche 44
Vierter Teil
Bodenordnung
Erster Abschnitt
Umlegung
Zweck und Anwendungsbereich 45
Zuständigkeit und Voraussetzungen 46
Umlegungsbeschluss 47
Beteiligte 48
Rechtsnachfolge 49
Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses 50
Verfügungs- und Veränderungssperre 51
Umlegungsgebiet 52
Bestandskarte und Bestandsverzeichnis 53
Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk 54
Umlegungsmasse und Verteilungsmasse 55
Verteilungsmaßstab 56
Verteilung nach Werten 57
Verteilung nach Flächen 58
Zuteilung und Abfindung 59
Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen 60
Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten 61
Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhältnisse 62
Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung 63
Geldleistungen 64
Hinterlegung und Verteilungsverfahren 65
Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans 66
Umlegungskarte 67
Umlegungsverzeichnis 68
Bekanntmachung des Umlegungsplans, Einsichtnahme 69
Zustellung des Umlegungsplans 70
Inkrafttreten des Umlegungsplans 71
Wirkungen der Bekanntmachung 72
Änderung des Umlegungsplans 73
Berichtigung der öffentlichen Bücher 74
Einsichtnahme in den Umlegungsplan 75
Vorwegnahme der Entscheidung 76
Vorzeitige Besitzeinweisung 77
Verfahrens- und Sachkosten 78
Abgaben- und Auslagenbefreiung 79
Zweiter Abschnitt
Vereinfachte Umlegung
Zweck, Anwendungsbereich, Zuständigkeiten 80
Geldleistungen 81
Beschluss über die vereinfachte Umlegung 82
Bekanntmachung und Rechtswirkungen der vereinfachten Umlegung 83
Berichtigung der öffentlichen Bücher 84
Fünfter Teil
Enteignung
Erster Abschnitt
Zulässigkeit der Enteignung
Enteignungszweck 85
Gegenstand der Enteignung 86
Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Enteignung 87
Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen 88
Veräußerungspflicht 89
Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land 90
Ersatz für entzogene Rechte 91
Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung 92
Zweiter Abschnitt
Entschädigung
Entschädigungsgrundsätze 93
Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter 94
Entschädigung für den Rechtsverlust 95
Entschädigung für andere Vermögensnachteile 96
Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten 97
Schuldübergang 98
Entschädigung in Geld 99
Entschädigung in Land 100
Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte 101
Rückenteignung 102
Entschädigung für die Rückenteignung 103
Dritter Abschnitt
Enteignungsverfahren
Enteignungsbehörde 104
Enteignungsantrag 105
Beteiligte 106
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 107
Einleitung des Enteignungsverfahrens und Anberaumung des Termins zur mündlichen Verhandlung; Enteignungsvermerk 108
Genehmigungspflicht 109
Einigung 110
Teileinigung 111
Entscheidung der Enteignungsbehörde 112
Enteignungsbeschluss 113
Lauf der Verwendungsfrist 114
Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte 115
Vorzeitige Besitzeinweisung 116
Ausführung des Enteignungsbeschlusses 117
Hinterlegung 118
Verteilungsverfahren 119
Aufhebung des Enteignungsbeschlusses 120
Kosten 121
Vollstreckbarer Titel 122
Sechster Teil
Erschließung
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Erschließungslast 123
Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot 124
Bindung an den Bebauungsplan 125
Pflichten des Eigentümers 126
Zweiter Abschnitt
Erschließungsbeitrag
Erhebung des Erschließungsbeitrags 127
Umfang des Erschließungsaufwands 128
Beitragsfähiger Erschließungsaufwand 129
Art der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands 130
Maßstäbe für die Verteilung des Erschließungsaufwands 131
Regelung durch Satzung 132
Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht 133
Beitragspflichtiger 134
Fälligkeit und Zahlung des Beitrags 135
Siebter Teil
Maßnahmen für den Naturschutz
Pflichten des Vorhabenträgers; Durchführung durch die Gemeinde; Kostenerstattung 135a
Verteilungsmaßstäbe für die Abrechnung 135b
Satzungsrecht 135c
Zweites Kapitel
Besonderes Städtebaurecht
Erster Teil
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen 136
Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen 137
Auskunftspflicht 138
Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger 139
Zweiter Abschnitt
Vorbereitung und Durchführung
Vorbereitung 140
Vorbereitende Untersuchungen 141
Sanierungssatzung 142
Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk 143
Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge 144
Genehmigung 145
Durchführung 146
Ordnungsmaßnahmen 147
Baumaßnahmen 148
Kosten- und Finanzierungsübersicht 149
Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen 150
Abgaben- und Auslagenbefreiung 151
Dritter Abschnitt
Besondere sanierungsrechtliche Vorschriften
Anwendungsbereich 152
Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung 153
Ausgleichsbetrag des Eigentümers 154
Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen 155
Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung 156
Kosten und Finanzierung der Sanierungsmaßnahme 156a
Vierter Abschnitt
Sanierungsträger und andere Beauftragte
Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde 157
Voraussetzungen für die Beauftragung als Sanierungsträger 158
Erfüllung der Aufgaben als Sanierungsträger 159
Treuhandvermögen 160
Sicherung des Treuhandvermögens 161
Fünfter Abschnitt
Abschluss der Sanierung
Aufhebung der Sanierungssatzung 162
Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke 163
Anspruch auf Rückübertragung 164
Sechster Abschnitt
Städtebauförderung
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln 164a
Verwaltungsvereinbarung 164b
Zweiter Teil
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen 165
Zuständigkeit und Aufgaben 166
Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde; Entwicklungsträger 167
Übernahmeverlangen 168
Besondere Vorschriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich 169
Sonderregelung für Anpassungsgebiete 170
Kosten und Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme 171
Dritter Teil
Stadtumbau
Stadtumbaumaßnahmen 171a
Stadtumbaugebiet, städtebauliches Entwicklungskonzept 171b
Stadtumbauvertrag 171c
Sicherung von Durchführungsmaßnahmen 171d
Vierter Teil
Soziale Stadt
Maßnahmen der Sozialen Stadt 171e
Fünfter Teil
Private Initiativen
Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht 171f
Sechster Teil
Erhaltungssatzung und städtebauliche Gebote
Erster Abschnitt
Erhaltungssatzung
Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) 172
Genehmigung, Übernahmeanspruch 173
Ausnahmen 174
Zweiter Abschnitt
Städtebauliche Gebote
Allgemeines 175
Baugebot 176
Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot 177
Pflanzgebot 178
Rückbau- und Entsiegelungsgebot 179
Siebter Teil
Sozialplan und Härteausgleich
Sozialplan 180
Härteausgleich 181
Achter Teil
Miet- und Pachtverhältnisse
Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen 182
Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke 183
Aufhebung anderer Vertragsverhältnisse 184
Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen 185
Verlängerung von Miet- oder Pachtverhältnissen 186
Neunter Teil
Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
Abstimmung von Maßnahmen; Bauleitplanung und Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur 187
Bauleitplanung und Flurbereinigung 188
Ersatzlandbeschaffung 189
Flurbereinigung aus Anlass einer städtebaulichen Maßnahme 190
Vorschriften über den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken 191
Drittes Kapitel
Sonstige Vorschriften
Erster Teil
Wertermittlung
Gutachterausschuss 192
Aufgaben des Gutachterausschusses 193
Verkehrswert 194
Kaufpreissammlung 195
Bodenrichtwerte 196
Befugnisse des Gutachterausschusses 197
Oberer Gutachterausschuss 198
Ermächtigungen 199
Zweiter Teil
Allgemeine Vorschriften; Zuständigkeiten; Verwaltungsverfahren; Planerhaltung
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Grundstücke; Rechte an Grundstücken; Baulandkataster 200
Ersatzmaßnahmen 200a
Begriff der Landwirtschaft 201
Schutz des Mutterbodens 202
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeiten
Abweichende Zuständigkeitsregelung 203
Gemeinsamer Flächennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung von Planungsverbänden und bei Gebiets- oder Bestandsänderung 204
Planungsverbände 205
Örtliche und sachliche Zuständigkeit 206
Dritter Abschnitt
Verwaltungsverfahren
Von Amts wegen bestellter Vertreter 207
Anordnungen zur Erforschung des Sachverhalts 208
Vorarbeiten auf Grundstücken 209
Wiedereinsetzung 210
Belehrung über Rechtsbehelfe 211
Vorverfahren 212
Entfall der aufschiebenden Wirkung 212a
Ordnungswidrigkeiten 213
Vierter Abschnitt
Planerhaltung
Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren 214
Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften 215
Aufgaben im Genehmigungsverfahren 216
Dritter Teil
Verfahren vor den Kammern (Senaten) für Baulandsachen
Antrag auf gerichtliche Entscheidung 217
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 218
Örtliche Zuständigkeit der Landgerichte 219
Zusammensetzung der Kammern für Baulandsachen 220
Allgemeine Verfahrensvorschriften 221
Beteiligte 222
Anfechtung von Ermessensentscheidungen 223
Entfall der aufschiebenden Wirkung bei Antrag auf gerichtliche Entscheidung 224
Vorzeitige Ausführungsanordnung 225
Urteil 226
Säumnis eines Beteiligten 227
Kosten des Verfahrens 228
Berufung, Beschwerde 229
Revision 230
Einigung 231
Weitere Zuständigkeit der Kammern (Senate) für Baulandsachen 232
Viertes Kapitel
Überleitungs- und Schlussvorschriften
Erster Teil
Überleitungsvorschriften
Allgemeine Überleitungsvorschriften 233
Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht 234
Überleitungsvorschriften für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 235
Überleitungsvorschriften für das Baugebot und die Erhaltung baulicher Anlagen 236
§ 237 237
Überleitungsvorschrift für Entschädigungen 238
Überleitungsvorschrift für die Grenzregelung 239
§ 240 240
§ 241 241
Überleitungsvorschriften für die Erschließung 242
Überleitungsvorschriften für das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch und das Bundesnaturschutzgesetz 243
Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau 244
Überleitungsvorschriften für den Stadtumbau, die Soziale Stadt und die Förderung städtebaulicher Maßnahmen 245
Überleitungsvorschriften aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts 245a
Überleitungsvorschriften für Vorhaben im Außenbereich 245b
Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt 245c
Zweiter Teil
Schlussvorschriften
Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte 246
Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete 246a
Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland 247
Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie 248
Sonderregelungen zur Windenergie 249
Anhang
Anlage 1 BauGB
Anlage 2 BauGB
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

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