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BerRehaG - Berufliches Rehabilitierungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Begriff des Verfolgten 1
Verfolgungszeit 2
Verfolgte Schüler 3
Ausschließungsgründe 4
Ausschluss von Ansprüchen 5
Zweiter Abschnitt
Bevorzugte berufliche Fortbildung und Umschulung
Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung 6
Erstattung von Kosten 7
Dritter Abschnitt
Ausgleichsleistungen
Anspruchsvoraussetzungen 8
Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit 9
Vierter Abschnitt
Ausgleich von Nachteilen in der Rentenversicherung
Erster Unterabschnitt
Allgemeines
Allgemeines 10
Zweiter Unterabschnitt
Renten nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten 11
Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten 12
Entgeltpunkte für Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten 13
Dritter Unterabschnitt
Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten 14
Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten 15
Vierter Unterabschnitt
Übergangsregelungen
Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994 16
Fünfter Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit 17
Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung 18
Verwendung personenbezogener Daten 19
Antrag 20
Inhalt des Antrags 21
Inhalt der Bescheinigung 22
Antragsfrist für Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Abschnitt 23
Zuständigkeit für Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Abschnitt 24
Verwaltungsverfahren 25
Kosten 26
Rechtsweg 27
Sechster Abschnitt
Kostenregelung
Kosten für Leistungen nach dem Zweiten Abschnitt 28
Kosten für Leistungen nach dem Dritten Abschnitt 29
Siebter Abschnitt
Übergangsregelungen
(weggefallen) 30
D.A.S. Leistungsservice

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