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ChemG - Chemikaliengesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Zweck, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Zweck des Gesetzes 1
Anwendungsbereich 2
Begriffsbestimmungen 3
Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische 3a
(weggefallen) 3b
Zweiter Abschnitt
Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
Beteiligte Bundesbehörden 4
Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien 5
Aufgaben der Bewertungsstellen 6
Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden 7
Gebührenfreiheit der nationalen Auskunftsstelle 8
Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden 9
Vorläufige Maßnahmen 10
(weggefallen) 11
(weggefallen) 12
Abschnitt IIa
Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
Beteiligte Bundesbehörden 12a
Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien 12b
Aufgaben der Bewertungsstellen 12c
Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden 12d
Auskunftsstelle, Unterrichtung der Öffentlichkeit 12e
Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden 12f
Anordnungsbefugnisse der Bundesstelle für Chemikalien, vorläufige Maßnahmen 12g
Verordnungsermächtigungen 12h
Dritter Abschnitt
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten 13
Ermächtigung zu Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften 14
(weggefallen) 15
(weggefallen) 15a
Vierter Abschnitt
Mitteilungspflichten
(weggefallen) 16
(weggefallen) 16a
(weggefallen) 16b
(weggefallen) 16c
Mitteilungspflichten bei Gemischen 16d
Mitteilungen für die Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen 16e
(weggefallen) 16f
Fünfter Abschnitt
Ermächtigung zu Verboten und Beschränkungen sowie zu Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten
Verbote und Beschränkungen 17
Giftige Tiere und Pflanzen 18
Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten 19
Sechster Abschnitt
Gute Laborpraxis
Gute Laborpraxis (GLP) 19a
GLP-Bescheinigung 19b
Berichterstattung 19c
Ergänzende Vorschriften 19d
Siebter Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen 20
(weggefallen) 20a
Ausschüsse 20b
Überwachung 21
Mitwirkung von Zollstellen 21a
Informationspflichten 22
Behördliche Anordnungen 23
Vollzug im Bereich der Bundeswehr 24
Angleichung an Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht 25
Gebühren und Auslagen 25a
Bußgeldvorschriften 26
Strafvorschriften 27
Unwahre GLP-Erklärungen, Erschleichen der GLP-Bescheinigung 27a
Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 27b
Zuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften 27c
Einziehung 27d
Achter Abschnitt
Schlussvorschriften
Übergangsregelung 28
§ 29 29
Berlin-Klausel 30
§ 31 31
Anhang
Anhang 1 ChemG
Grundsätze der Guten Laborpraxis (GLP)
Anhang 2 ChemG
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