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DBGrG - Deutsche Bahn Gründungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Gründung
Errichtung der Gesellschaft 1
Ausgliederung aus dem Vermögen der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft; Auflösung der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft 2
Gegenstand des Unternehmens 3
Ausgliederungsplan 4
Anwendung des Gründungsrechts 5
Wirksamwerden des Ausgliederungsplanes 6
Anmeldung und Eintragung im Register 7
Wirkung der Eintragung 8
Schutz der Gläubiger 9
Eröffnungsbilanz 10
Steuerliche Vorschriften 11
Zweiter Abschnitt
Überleitung des Personals
Beamte 12
Rechtsaufsicht 13
Arbeitnehmer 14
Übergangsmandat der örtlichen Personalräte 15
Überleitung von Dienstleistungsüberlassungsverträgen 16
Personalvertretung, Schwerbehindertenvertretung 17
Öffentlich-rechtliche Amtsverhältnisse 18
Geltung arbeitsrechtlicher Vorschriften 19
(weggefallen) 20
Personalkosten 21
Übernahme von Altlasten 22
Anwendung von Vorschriften auf ausgegliederte Gesellschaften 23
Rechtsverordnungen 24
Dritter Abschnitt
Organisation, Wirtschaftsführung und -prüfung
Interne Gliederung 25
Beteiligung an Sozialeinrichtungen, Anerkennung 26
Prüfungsrechte des Bundesrechnungshofes 27
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

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