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DepV - Deponieverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Teil 2
Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
Errichtung 3
Organisation und Personal 4
Inbetriebnahme 5
Voraussetzungen für die Ablagerung 6
Nicht zugelassene Abfälle 7
Annahmeverfahren 8
Handhabung der Abfälle 9
Stilllegung 10
Nachsorge 11
Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen 12
Information und Dokumentation 13
Teil 3
Verwertung von Deponieersatzbaustoffen
Grundsätze 14
Einsatzbereiche und Zuordnung 15
Inverkehrbringen von Abfällen 16
Annahmeverfahren und Dokumentation 17
Teil 4
Sonstige Vorschriften
Sicherheitsleistung 18
Antrag, Anzeige 19
Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 20
Behördliche Entscheidungen 21
Öffentliche Bekanntmachung 21a
Überprüfung behördlicher Entscheidungen 22
Überwachungspläne, Überwachungsprogramme 22a
Teil 5
Langzeitlager
Errichtung und Betrieb 23
Stilllegung und Nachsorge 24
Teil 6
Schlussvorschriften
In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien 25
In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien 26
Ordnungswidrigkeiten 27
Übergangsvorschriften 28
Anhang
Anhang 1 DepV
Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)
Anhang 2 DepV
Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)
Anhang 3 DepV
Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 36, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)
Anhang 4 DepV
Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen) (zu § 6 Absatz 2, § 8 Absatz 1, 3 und 5, § 23)
Anhang 5 DepV
Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1)
Anhang 6 DepV
Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)
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