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DepotG - Depotgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Allgemeine Vorschriften 1
1. Abschnitt
Verwahrung
Sonderverwahrung 2
Drittverwahrung 3
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten 4
Sammelverwahrung 5
Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung 6
Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung 7
Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung 8
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung 9
Sammelurkunde 9a
Tauschverwahrung 10
Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung 11
Ermächtigungen zur Verpfändung 12
Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften 12a
Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum 13
Verwahrungsbuch 14
Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehn 15
Befreiung von Formvorschriften 16
Pfandverwahrung 17
Verfügungen über Wertpapiere 17a
2. Abschnitt
Einkaufskommission
Stückeverzeichnis 18
Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses 19
Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen 20
Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen 21
Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft 22
Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses 23
Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand 24
Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses 25
Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts 26
Verlust des Provisionsanspruchs 27
Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs 28
Verwahrung durch den Kommissionär 29
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft 30
Eigenhändler, Selbsteintritt 31
3. Abschnitt
Vorrang im Insolvenzverfahren
Vorrangige Gläubiger 32
Ausgleichsverfahren bei Verpfändung 33
4. Abschnitt
Strafbestimmungen
Depotunterschlagung 34
Unwahre Angaben über das Eigentum 35
Strafantrag 36
Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens 37
(weggefallen) 38
(weggefallen) 39
(weggefallen) 40
5. Abschnitt
Schlussbestimmungen
(weggefallen) 41
Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen 42
Übergangsregelung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz 43
D.A.S. Leistungsservice

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