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EEG 2017 - Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Zweck und Ziel des Gesetzes 1
Grundsätze des Gesetzes 2
Begriffsbestimmungen 3
Ausbaupfad 4
Ausbau im In- und Ausland 5
Erfassung des Ausbaus 6
Gesetzliches Schuldverhältnis 7
Teil 2
Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Anschluss 8
Technische Vorgaben 9
Ausführung und Nutzung des Anschlusses 10
Messstellenbetrieb 10a
Abnahme, Übertragung und Verteilung 11
Abschnitt 2
Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
Erweiterung der Netzkapazität 12
Schadensersatz 13
Einspeisemanagement 14
Härtefallregelung 15
Abschnitt 3
Kosten
Netzanschluss 16
Kapazitätserweiterung 17
Vertragliche Vereinbarung 18
Teil 3
Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1
Arten des Zahlungsanspruchs
Zahlungsanspruch 19
Marktprämie 20
Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag 21
Sonstige Direktvermarktung 21a
Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel 21b
Verfahren für den Wechsel 21c
Abschnitt 2
Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie 22
Pilotwindenergieanlagen an Land 22a
Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung 23
Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie 23a
Besondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag 23b
Anteilige Zahlung 23c
Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen 24
Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs 25
Abschläge und Fälligkeit 26
Aufrechnung 27
Zahlungsanspruch und Eigenversorgung 27a
Abschnitt 3
Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
Ausschreibungsvolumen 28
Bekanntmachung 29
Anforderungen an Gebote 30
Ausschreibungsverfahren 30a
Sicherheiten 31
Zuschlagsverfahren 32
Ausschluss von Geboten 33
Ausschluss von Bietern 34
Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert 35
Entwertung von Zuschlägen 35a
Unterabschnitt 2
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
Gebote für Windenergieanlagen an Land 36
Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land 36a
Höchstwert für Windenergieanlagen an Land 36b
Besondere Zuschlagsvoraussetzung für das Netzausbaugebiet 36c
Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land 36d
Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land 36e
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land 36f
Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften 36g
Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land 36h
Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land 36i
Unterabschnitt 3
Ausschreibungen für Solaranlagen
Gebote für Solaranlagen 37
Sicherheiten für Solaranlagen 37a
Höchstwert für Solaranlagen 37b
Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder 37c
Rückgabe und Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen 37d
Zahlungsberechtigung für Solaranlagen 38
Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen 38a
Anzulegender Wert für Solaranlagen 38b
Unterabschnitt 4
Ausschreibungen für Biomasseanlagen
Gebote für Biomasseanlagen 39
Sicherheiten für Biomasseanlagen 39a
Höchstwert für Biomasseanlagen 39b
Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen 39c
Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen 39d
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen 39e
Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen 39f
Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen 39g
Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen 39h
Gemeinsame Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen 39i
Innovationsausschreibungen 39j
Abschnitt 4
Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1
Anzulegende Werte
Wasserkraft 40
Deponie-, Klär- und Grubengas 41
Biomasse 42
Vergärung von Bioabfällen 43
Vergärung von Gülle 44
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse 44a
Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen 44b
Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse 44c
Geothermie 45
Windenergie an Land bis 2018 46
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Windenergie an Land bis 2018 46a
Windenergie an Land ab 2019 46b
Windenergie auf See bis 2020 47
Solare Strahlungsenergie 48
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie 49
Unterabschnitt 2
Zahlungen für Flexibilität
Zahlungsanspruch für Flexibilität 50
Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen 50a
Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen 50b
Abschnitt 5
Rechtsfolgen und Strafen
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen 51
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen 52
Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags 53
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land 53a
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen 53b
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung 53c
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen 54
Pönalen 55
Erstattung von Sicherheiten 55a
Teil 4
Ausgleichsmechanismus
Abschnitt 1
Bundesweiter Ausgleich
Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber 56
Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern 57
Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern 58
Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber 59
EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen 60
EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen 60a
EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger 61
Entfallen der EEG-Umlage 61a
Verringerung der EEG-Umlage bei Anlagen und hocheffizienten KWK-Anlagen 61b
Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen 61c
Verringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen 61d
Verringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen 61e
Rechtsnachfolge bei Bestandsanlagen 61f
Entfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten 61g
Messung und Berechnung bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch 61h
Erhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch 61i
Pflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage 61j
Ausnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage 61k
Nachträgliche Korrekturen 62
Abschnitt 2
Besondere Ausgleichsregelung
Grundsatz 63
Stromkostenintensive Unternehmen 64
Schienenbahnen 65
Antragstellung und Entscheidungswirkung 66
Umwandlung von Unternehmen 67
Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht 68
Mitwirkungs- und Auskunftspflicht 69
Mitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung 69a
Teil 5
Transparenz
Abschnitt 1
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
Grundsatz 70
Anlagenbetreiber 71
Netzbetreiber 72
Übertragungsnetzbetreiber 73
Elektrizitätsversorgungsunternehmen 74
Letztverbraucher und Eigenversorger 74a
Testierung 75
Information der Bundesnetzagentur 76
Information der Öffentlichkeit 77
Abschnitt 2
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage 78
Herkunftsnachweise 79
Regionalnachweise 79a
Doppelvermarktungsverbot 80
Kumulierungsverbot 80a
Teil 6
Rechtsschutz und behördliches Verfahren
Clearingstelle 81
Verbraucherschutz 82
Einstweiliger Rechtsschutz 83
Rechtsschutz bei Ausschreibungen 83a
Nutzung von Seewasserstraßen 84
Aufgaben der Bundesnetzagentur 85
Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen 85a
Auskunftsrecht und Datenübermittlung 85b
Bußgeldvorschriften 86
Gebühren und Auslagen 87
Teil 7
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
Verordnungsermächtigungen
Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse 88
Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen 88a
Verordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten 88b
Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen 88c
Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen 88d
Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse 89
Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse 90
Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus 91
Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen 92
Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister 93
Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung 94
Weitere Verordnungsermächtigungen 95
Gemeinsame Bestimmungen 96
Abschnitt 2
Berichte
Erfahrungsbericht 97
Monitoringbericht 98
Mieterstrombericht 99
Abschnitt 3
Übergangsbestimmungen
Allgemeine Übergangsvorschriften 100
Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas 101
(weggefallen) 102
Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung 103
Weitere Übergangsbestimmungen 104
Anhang
Anlage 1 EEG 2017
Höhe der Marktprämie
Anlage 2 EEG 2017
Referenzertrag
Anlage 3 EEG 2017
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
Anlage 4 EEG 2017
Stromkosten- oder handelsintensive Branchen
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