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EichO 1988 - Eichordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Messgeräten
Medizinische Messgeräte 1
Strahlenschutzmessgeräte 2
Sonstige Messgeräte 3
Ausschankmaße 3a
(weggefallen) 4
Konformitätsbescheinigung 5
Aufstellung, Gebrauch und Wartung 6
Pflichten bei der Eichung 7
Teil 1a
Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen
Nichtselbsttätige Waagen 7a
Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung 7b
Zulassung, Eichung und Anforderungen 7c
Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen 7d
Gegenseitige Anerkennung 7e
Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen 7f
Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen 7g
Teil 1b
Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte
Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG 7h
Begriffsbestimmungen 7i
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme 7j
Konformitätsbewertung 7k
Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen 7l
Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten 7m
Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG 7n
Überwachung der benannten Stellen 7o
Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren 7p
Zusammenarbeit 7q
Teil 2
Ausnahmen von der Eichpflicht
Messgeräte 8
Zusatzeinrichtungen 9
Teil 3
Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr
Größenangaben 10
Angabe von Gewichtswerten 10a
Abgabe von leichtem Heizöl 10b
EWG-Schüttdichte 11
Teil 4
Gültigkeitsdauer der Eichung
Allgemeines 12
Vorzeitiges Erlöschen 13
Verlängerung 14
Teil 5
Zulassung
Eichfähigkeit 14a
Allgemeine Zulassung 15
Bauartzulassung 16
Zulassungsantrag 17
Zulassungsprüfung 18
Zulassungserteilung 19
Gültigkeit der Zulassung 20
Inhaltliche Beschränkung der Zulassung 21
Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen 22
Bekanntmachung der Zulassung 23
Zulassungszeichen 24
Anbringen des Zulassungszeichens 25
Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot 25a
Änderung der zugelassenen Bauart 26
Zulassungsübertragung 27
Zulassung ohne Eichung 28
Teil 6
Eichung
Eichung 28a
Durchführung der Eichung 29
Ersteichung 30
Nacheichung 31
Befundprüfung 32
Fehlergrenzen 33
Stempelzeichen 34
Kennzeichnung der Messgeräte 35
Teil 7
Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung
Messrichtigkeit 36
Messbeständigkeit 37
Prüfbarkeit 38
Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen 39
Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler 40
Darstellung von Messwerten und Daten 41
Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften 42
Stempelstellen 43
Teil 8
(weggefallen) 44
(weggefallen) 45
(weggefallen) 46
Teil 9
Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
1. Abschnitt
Anerkennung
Voraussetzungen 47
Antrag 48
Anerkennung 49
Rücknahme und Widerruf 50
Aufsicht 50a
2. Abschnitt
Prüfstellenleitung
Leiter und Stellvertreter 51
Antrag 52
Sachkunde 53
Bestellung und Verpflichtung 54
Rücknahme und Widerruf 55
3. Abschnitt
Betrieb der Prüfstelle
Betriebsaufnahme 56
Bezeichnung der Prüfstelle 57
Pflichten des Trägers der Prüfstelle 58
Eichung durch Prüfstellen 59
Befundprüfung und Sonderprüfung 60
Prüfungsunterlagen 61
Verantwortung des Prüfstellenleiters 62
Haftung 63
Teil 10
Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Messwesens
1. Abschnitt
Öffentliche Waagen
Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage 64
Anzeigepflicht 64a
Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen 64b
(weggefallen) 65
Nachweis der Sachkunde 66
(weggefallen) 67
(weggefallen) 68
Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen 69
Nachweis des Wägeergebnisses 70
Wägen in besonderen Fällen 71
2. Abschnitt
Instandsetzungsbetriebe
Instandsetzungsbetriebe 72
(weggefallen) 73
Teil 11
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften
Ordnungswidrigkeiten 74
Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln 75
Ausnahmen 76
Übergangsvorschriften 77
Außer-Kraft-Treten von Vorschriften 78
EWG-Richtlinien 79
Anerkennung 80
In-Kraft-Treten 81
Anhang
Anhang A EichO 1988
Ausnahmen von der Eichpflicht, Anhang A (zu § 8)
Anhang B EichO 1988
Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung, Anhang B (zu den §§ 12 und 14)
Anhang C EichO 1988
Anhang D EichO 1988
Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5, 7d, 13, 24, 25, 34, 35, 59, 68 und 72)
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