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ElektroG - Elektro- und Elektronikgerätegesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abfallwirtschaftliche Ziele 1
Anwendungsbereich 2
Begriffsbestimmungen 3
Abschnitt 2
Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten
Produktkonzeption 4
Einrichten der Gemeinsamen Stelle 5
Registrierung 6
Finanzierungsgarantie 7
Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten 8
Kennzeichnung 9
Abschnitt 3
Sammlung und Rücknahme
Getrennte Erfassung 10
Verordnungsermächtigungen 11
U n t e r a b s c h n i t t  1
S a m m l u n g  u n d  R ü c k n a h m e  v o n  A l t g e r ä t e n  a u s  p r i v a t e n  H a u s h a l t e n
Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten 12
Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger 13
Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger 14
Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte 15
Rücknahmepflicht der Hersteller 16
Rücknahmepflicht der Vertreiber 17
Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten 18
U n t e r a b s c h n i t t  2
R ü c k n a h m e  v o n  A l t g e r ä t e n  a n d e r e r  N u t z e r  a l s  p r i v a t e r  H a u s h a l t e
Rücknahme durch den Hersteller 19
Abschnitt 4
Behandlungs- und Verwertungspflichten, Verbringung
Behandlung und Beseitigung 20
Zertifizierung 21
Verwertung 22
Anforderungen an die Verbringung 23
Verordnungsermächtigungen 24
Abschnitt 5
Anzeige-, Mitteilungs- und Informationspflichten
Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, der Hersteller sowie deren Bevollmächtigter, der Vertreiber und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen 25
Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger 26
Mitteilungspflichten der Hersteller 27
Informationspflichten der Hersteller 28
Mitteilungspflichten der Vertreiber 29
Mitteilungspflichten der entsorgungspflichtigen Besitzer nach § 19 30
Abschnitt 6
Gemeinsame Stelle
Aufgaben der Gemeinsamen Stelle 31
Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen 32
Befugnisse der Gemeinsamen Stelle 33
Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle 34
Organisation der Gemeinsamen Stelle 35
Abschnitt 7
Zuständige Behörde
Zuständige Behörde 36
Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung 37
Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde 38
Zusammenarbeit mit anderen Behörden 39
Abschnitt 8
Beleihung
Ermächtigung zur Beleihung 40
Aufsicht 41
Beendigung der Beleihung 42
Abschnitt 9
Schlussbestimmungen
Beauftragung Dritter 43
Widerspruch und Klage 44
Bußgeldvorschriften 45
Übergangsvorschriften 46
Anhang
Anlage 1 ElektroG
Nicht abschließende Liste mit Elektro- und Elektronikgeräten, die unter die Gerätekategorien des § 2 Absatz 1 fallen
Anlage 2 ElektroG
Angaben bei der Registrierung
Anlage 3 ElektroG
Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikgeräten
Anlage 4 ElektroG
Selektive Behandlung von Werkstoffen und Bauteilen von Altgeräten
Anlage 5 ElektroG
Technische Anforderungen an Standorte für die Lagerung und Behandlung von Altgeräten
Anlage 6 ElektroG
Mindestanforderungen an die Verbringung von gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten, bei denen es sich möglicherweise um Altgeräte handelt
D.A.S. Leistungsservice

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