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EnVKG - Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Abschnitt 2
Neu in Verkehr gebrachte Produkte
Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen 3
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen 4
Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung 5
Marktüberwachungskonzept 6
Vermutungswirkung 7
Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen 8
Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen 9
Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten 10
Meldeverfahren 11
Berichtspflichten 12
Beauftragte Stelle 13
Aufgaben der beauftragten Stelle 14
Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung 15
Abschnitt 3
Gebrauchte Produkte
Berechtigung zur Verbrauchskennzeichnung 16
Verpflichtung zur Verbrauchskennzeichnung 17
Verfahren zur Verbrauchskennzeichnung und Überprüfung 18
Kostenfreiheit und Duldungspflicht 19
Anhang
Anlage 1 EnVKG
Musteretikett für Heizgeräte zur Verwendung bis einschließlich 25. September 2019
Anlage 2 EnVKG
Musteretikett für Heizgeräte zur Verwendung ab 26. September 2019
Anlage 3 EnVKG
Zeitliche Vorgabe zur Etikettierung
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