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EnergieStG - Energiesteuergesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Steuergebiet, Energieerzeugnisse 1
Sonstige Begriffsbestimmungen 1a
Steuertarif 2
Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad 3
Sonstige begünstigte Anlagen 3a
Staatliche Beihilfen 3b
Kapitel 2
Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas
Abschnitt 1
Steueraussetzung
Anwendungsbereich 4
Steueraussetzungsverfahren 5
Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse 6
Lager für Energieerzeugnisse 7
Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr 8
Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes 9
Registrierte Empfänger 9a
Registrierte Versender 9b
Begünstigte 9c
Beförderungen (Allgemeines) 9d
Beförderungen im Steuergebiet 10
Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten 11
(weggefallen) 12
Ausfuhr 13
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung 14
Abschnitt 2
Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs
Verbringen zu gewerblichen Zwecken 15
Verbringen zu privaten Zwecken 16
Entnahme aus Hauptbehältern 17
Versandhandel 18
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr 18a
Abschnitt 2a
Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten
Einfuhr 19
Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren 19a
Steuerentstehung, Steuerschuldner 19b
Abschnitt 3
Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen
Differenzversteuerung 20
Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse 21
Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand 22
Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse 23
Abschnitt 4
Steuerbefreiungen
Begriffsbestimmungen, Erlaubnis 24
Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken 25
Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch 26
Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt 27
Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse 28
(weggefallen) 29
Zweckwidrigkeit 30
Kapitel 3
Bestimmungen für Kohle
Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis 31
Entstehung der Steuer 32
Steueranmeldung, Fälligkeit 33
Verbringen in das Steuergebiet 34
Einfuhr 35
Steuerentstehung, Auffangtatbestand 36
Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit 37
Kapitel 4
Bestimmungen für Erdgas
Entstehung der Steuer 38
Steueranmeldung, Fälligkeit 39
Nicht leitungsgebundenes Verbringen 40
Nicht leitungsgebundene Einfuhr 41
Differenzversteuerung 42
Steuerentstehung, Auffangtatbestand 43
Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit 44
Kapitel 5
Steuerentlastung
Begriffsbestimmung 45
Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet 46
Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken 47
Steuerentlastung für den Eigenverbrauch 47a
Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl 48
Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse 49
(weggefallen) 50
Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren 51
Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt 52
Steuerentlastung für die Stromerzeugung 53
Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme 53a
(weggefallen) 53b
Steuerentlastung für Unternehmen 54
Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen  55
Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr 56
Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft 57
(weggefallen) 58
Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff 59
Steuerentlastung bei Zahlungsausfall 60
Kapitel 6
Schlussbestimmungen
Steueraufsicht 61
Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen 62
Geschäftsstatistik 63
Bußgeldvorschriften 64
Sicherstellung 65
Ermächtigungen 66
(weggefallen) 66a
Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8 66b
Bußgeldvorschriften 66c
(weggefallen) 67
Anhang
Anlage 1 EnergieStG
Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der Energieintensität
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