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FZV - Fahrzeug-Zulassungsverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Regelungen
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Notwendigkeit einer Zulassung 3
Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge 4
Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen 5
Abschnitt 2
Zulassungsverfahren
Antrag auf Zulassung 6
Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat 7
Zuteilung von Kennzeichen 8
Besondere Kennzeichen 9
Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge 9a
Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen 10
Zulassungsbescheinigung Teil I 11
Zulassungsbescheinigung Teil II 12
Mitteilungspflichten bei Änderungen 13
Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung 14
Verwertungsnachweis 15
Abschnitt 2a
Internetbasierte Zulassung
Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren 15a
Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren 15b
Nachweis der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung 15c
Internetbasierte Außerbetriebsetzung 15d
Internetbasierte Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk 15e
Abschnitt 3
Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr
Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen 16
Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen 16a
Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer 17
Fahrten im internationalen Verkehr 18
Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland 19
Abschnitt 4
Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr
Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland 20
Kennzeichen und Unterscheidungszeichen 21
Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge 22
Abschnitt 5
Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge
Versicherungsnachweis 23
Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde 24
Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz 25
Versicherungskennzeichen 26
Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens 27
Rote Versicherungskennzeichen 28
Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses 29
Abschnitt 6
Fahrzeugregister
Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister 30
Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister 31
Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern 32
Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt 33
Übermittlung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister 34
Übermittlung von Daten an die Versicherer 35
Mitteilungen an die für die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung zuständigen Behörden 36
(weggefallen) 36a
Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes 37
Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden 38
Abruf im automatisierten Verfahren 39
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren 39a
Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch 40
Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren 41
Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen 42
Übermittlungssperren 43
Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister 44
Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister 45
Abschnitt 7
Durchführungs- und Schlussvorschriften
Zuständigkeiten 46
Ausnahmen 47
Ordnungswidrigkeiten 48
Verweis auf technische Regelwerke 49
Übergangs- und Anwendungsbestimmungen 50
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 51
Anhang
Anlage 1 FZV
Anlage 2 FZV
Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen für die Erkennungsnummern der Kennzeichen
Anlage 3 FZV
Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen
Anlage 3a FZV
Plakettenmuster für elektrisch betriebene Fahrzeuge
Anlage 4 FZV
Ausgestaltung der Kennzeichen
Anlage 4a FZV
Stempelplaketten und Plakettenträger
Anlage 5 FZV
Zulassungsbescheinigung Teil I
Anlage 6 FZV
Zulassungsbescheinigung Teil I für Fahrzeuge der Bundeswehr
Anlage 7 FZV
Zulassungsbescheinigung Teil II
Anlage 8 FZV
Verwertungsnachweis
Anlage 8a FZV
Verifizierung der Prüfziffer
Anlage 8b FZV
Verifizierung und Verarbeitung der Daten für die internetbasierte Wiederzulassung
Anlage 9 FZV
Fahrzeugscheinheft für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen
Anlage 10 FZV
Fahrzeugschein für Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen
Anlage 10a FZV
Fahrzeugscheinheft für Oldtimerfahrzeuge mit roten Kennzeichen
Anlage 11 FZV
Versicherungsbestätigung bei Ausfuhrkennzeichen
Anlage 12 FZV
Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, motorisierte Krankenfahrstühle und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge
D.A.S. Leistungsservice

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