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FeV 1998 - FahrerlaubnisV

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
I.
Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr
Grundregel der Zulassung  1
Eingeschränkte Zulassung  2
Einschränkung und Entziehung der Zulassung  3
II.
Führen von Kraftfahrzeugen
1.
Allgemeine Regelungen
Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen  4
Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas  5
Einteilung der Fahrerlaubnisklassen  6
2.
Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis
Ordentlicher Wohnsitz im Inland  7
Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse  8
Vorbesitz einer Fahrerlaubnis anderer Klassen  9
Mindestalter  10
Eignung  11
Sehvermögen  12
Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik  13
Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel  14
Fahrerlaubnisprüfung  15
Theoretische Prüfung  16
Praktische Prüfung  17
Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung  18
Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen, Ausbildung in Erster Hilfe  19
Neuerteilung einer Fahrerlaubnis  20
3.
Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis
Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis  21
Verfahren bei der Behörde und der Technischen Prüfstelle  22
Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen  23
Verlängerung von Fahrerlaubnissen  24
Ausfertigung des Führerscheins  25
Antrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins  25a
Ausstellung des Internationalen Führerscheins  25b
4.
Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen
Dienstfahrerlaubnis  26
Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis  27
5.
Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse
Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum  28
Ausländische Fahrerlaubnisse  29
(weggefallen) 29a
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum  30
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum  31
6.
Fahrerlaubnis auf Probe
Ausnahmen von der Probezeit  32
Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum  33
Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars  34
Aufbauseminare  35
Besondere Aufbauseminare nach § 2b Abs. 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes  36
Teilnahmebescheinigung  37
Verkehrspsychologische Beratung  38
Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis  39
7.
Punktsystem
Punktbewertung nach dem Punktsystem  40
Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde  41
Aufbauseminare  42
Besondere Aufbauseminare nach § 4 Abs. 8 Satz 4 des Straßenverkehrsgesetzes  43
Teilnahmebescheinigung  44
Punkterabatt auf Grund freiwilliger Teilnahme an einem Aufbauseminar oder an einer verkehrspsychologischen Beratung  45
8.
Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen
Entziehung, Beschränkung, Auflagen  46
Verfahrensregelungen  47
9.
Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung  48
10.
Begleitetes Fahren ab 17 Jahre
Voraussetzungen  48a
Evaluation  48b
III.
Register
1.
Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister
Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister  49
Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes  50
Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes  51
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes  52
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes  53
Sicherung gegen Missbrauch  54
Aufzeichnung der Abrufe  55
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes  56
Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern  57
Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern  58
2.
Verkehrszentralregister
Speicherung der Daten im Verkehrszentralregister  59
Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes  60
Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes  61
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes  62
Vorzeitige Tilgung  63
Identitätsnachweis  64
IV.
Anerkennung und Akkreditierung für bestimmte Aufgaben
Ärztliche Gutachter  65
Begutachtungsstelle für Fahreignung  66
Sehteststelle  67
Stellen für die Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen und die Ausbildung in Erster Hilfe  68
Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung  69
Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung  70
Verkehrspsychologische Beratung  71
Akkreditierung  72
V.
Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften
Zuständigkeiten  73
Ausnahmen  74
Ordnungswidrigkeiten  75
Übergangsrecht  76
Verweis auf technische Regelwerke  77
In-Kraft-Treten  78
Anhang
Anlage 1 FeV
Mindestanforderungen an die Ausbildung von Bewerbern um eine Prüfbescheinigung für Mofas nach § 5 Abs. 2 durch den Fahrlehrer 
Anlage 2 FeV
Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen für Mofas 
Anlage 3 FeV
Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern 
Anlage 4 FeV
Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen 
Anlage 5 FeV
Eignungsuntersuchungen für Bewerber und Inhaber der Klassen C, C1, D, D1 und der zugehörigen Anhängerklassen E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung 
Anlage 6 FeV
Anforderungen an das Sehvermögen 
Anlage 7 FeV
Fahrerlaubnisprüfung 
Anlage 8 FeV
Allgemeiner Führerschein, Dienstführerscheine, Führerschein zur Fahrgastbeförderung 
Anlage 8a FeV
Muster der Prüfungsbescheinigung zum "Begleiteten Fahren ab 17 Jahre" 
Anlage 8b FeV
Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Internationalen Abkommmen über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926 
Anlage 8c FeV
Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968 
Anlage 9 FeV
Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein 
Anlage 10 FeV
Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr 
Anlage 11 FeV
Staatenliste zu den Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis 
Anlage 12 FeV
Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes) 
Anlage 13 FeV
Punktbewertung nach dem Punktsystem 
Anlage 14 FeV
Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Begutachtungsstelle für Fahreignung 
Anlage 15 FeV
Grundsätze für die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Gutachten 
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