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FeV - Fahrerlaubnis-Verordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
I.
Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr
Grundregel der Zulassung 1
Eingeschränkte Zulassung 2
Einschränkung und Entziehung der Zulassung 3
II.
Führen von Kraftfahrzeugen
1.
Allgemeine Regelungen
Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen 4
Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen 5
Einteilung der Fahrerlaubnisklassen 6
Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96 6a
2.
Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis
Ordentlicher Wohnsitz im Inland 7
Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse 8
Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen 9
Mindestalter 10
Eignung 11
Sehvermögen 12
Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik 13
Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel 14
Fahrerlaubnisprüfung 15
Theoretische Prüfung 16
Praktische Prüfung 17
Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung 18
Schulung in Erster Hilfe 19
Neuerteilung einer Fahrerlaubnis 20
3.
Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis
Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis 21
Verfahren bei der Behörde und der technischen Prüfstelle 22
Abweichendes Verfahren bei Elektronischem Prüfauftrag und Vorläufigem Nachweis der Fahrerlaubnis 22a
Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen 23
Verlängerung von Fahrerlaubnissen 24
Gültigkeit von Führerscheinen 24a
Ausfertigung des Führerscheins 25
Antrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins 25a
Ausstellung des Internationalen Führerscheins 25b
4.
Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen
Dienstfahrerlaubnis 26
Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis 27
5.
Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse
Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum 28
Ausländische Fahrerlaubnisse 29
Fahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas 29a
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum 30
Rücktausch von Führerscheinen 30a
Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum 31
6.
Fahrerlaubnis auf Probe
Ausnahmen von der Probezeit 32
Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum 33
Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars 34
Aufbauseminare 35
Besondere Aufbauseminare nach § 2b Absatz 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes 36
Teilnahmebescheinigung 37
Verkehrspsychologische Beratung 38
Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis 39
7.
Fahreignungs-Bewertungssystem
Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem 40
Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde 41
Fahreignungsseminar 42
Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes 43
Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar 43a
Teilnahmebescheinigung 44
(weggefallen) 45
8.
Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen
Entziehung, Beschränkung, Auflagen 46
Verfahrensregelungen 47
9.
Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung 48
10.
Begleitetes Fahren ab 17 Jahre
Voraussetzungen 48a
Evaluation 48b
III.
Register
1.
Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister
Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister 49
Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes 50
Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes 51
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes 52
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes 53
Sicherung gegen Missbrauch 54
Aufzeichnung der Abrufe 55
Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes 56
Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern 57
Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern 58
2.
Fahreignungsregister
Speicherung von Daten im Fahreignungsregister 59
Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes 60
Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes 61
Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes 62
Vorzeitige Tilgung 63
Identitätsnachweis 64
IV.
Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben
Ärztliche Gutachter 65
Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung 66
Sehteststelle 67
Stellen für die Schulung in Erster Hilfe 68
Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung 69
Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung 70
Verkehrspsychologische Beratung 71
Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten 71a
Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung 71b
Begutachtung 72
V.
Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften
Zuständigkeiten 73
Ausnahmen 74
Ordnungswidrigkeiten 75
Übergangsrecht 76
Verweis auf technische Regelwerke 77
Inkrafttreten 78
Anhang
Anlage 1 FeV
Mindestanforderungen an die Ausbildung von Bewerbern um eine Prüfbescheinigung für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h nach § 5 Absatz 2 durch Fahrlehrer
Anlage 2 FeV
Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen für Mofas und zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge bis 25 km/h
Anlage 3 FeV
Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern
Anlage 4 FeV
Eignung und bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
Anlage 4a FeV
Grundsätze für die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Gutachten
Anlage 5 FeV
Eignungsuntersuchungen für Bewerber und Inhaber der Klassen C, C1, D, D1 und der zugehörigen Anhängerklassen E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
Anlage 6 FeV
Anforderungen an das Sehvermögen
Anlage 7 FeV
Fahrerlaubnisprüfung
Anlage 7a FeV
Fahrerschulung
Anlage 8 FeV
Allgemeiner Führerschein, Dienstführerschein, Führerschein zur Fahrgastbeförderung
Anlage 8a FeV
Muster des Vorläufigen Nachweises der Fahrerlaubnis (VNF)
Anlage 8b FeV
Muster der Prüfungsbescheinigung zum "Begleiteten Fahren ab 17 Jahre"
Anlage 8c FeV
Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Internationalen Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926
Anlage 8d FeV
Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968
Anlage 9 FeV
Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein
Anlage 10 FeV
Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr
Anlage 11 FeV
Staatenliste zu den Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis
Anlage 12 FeV
Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes)
Anlage 13 FeV
Bezeichnung und Bewertung der im Rahmen des Fahreignungs-Bewertungssystems zu berücksichtigenden Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Anlage 14 FeV
Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung
Anlage 14a FeV
Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Eignung der eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräte und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen
Anlage 15 FeV
Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
Anlage 15a FeV
Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Träger einer unabhängigen Stelle für die Bestätigung der Geeignetheit von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung und für die Begutachtung dieser Träger durch die Bundesanstalt für Straßenwesen
Anlage 16 FeV
Rahmenlehrplan für die Durchführung der verkehrspädagogischen Teilmaßnahme des Fahreignungsseminars
Anlage 17 FeV
Inhalte der Prüfung im Rahmen der Qualitätssicherung der Fahreignungsseminare und Einweisungslehrgänge
Anlage 18 FeV
Teilnahmebescheinigung gemäß § 44 FeV
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