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HG 2009 - Haushaltsgesetz 2009

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Ermächtigungen
Feststellung des Haushaltsplans 1
Kreditermächtigungen 2
Gewährleistungsermächtigungen 3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 4
Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Flexibilisierte Ausgaben 5
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung 6
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen 7
Bewilligung von Zuwendungen 8
Bezüge 9
Verbriefung von Verpflichtungen 10
Liquiditätshilfen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung 11
Rückzahlung, Titelverwechslung 12
Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen
Verbindlichkeit des Stellenplans 13
Ausbringung von Planstellen und Stellen 14
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen 15
Ausbringung von Leerstellen 16
Umwandlung von Planstellen und Stellen 17
Sonderregelungen bei kw-Vermerken 18
Überhangpersonal 19
Stelleneinsparung 20
Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussvorschriften
Stelleneinsparung auf Grund der Verlängerung der Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte 21
Begleitregelungen zum Regierungsumzug 22
Doppelförderung nachgerüsteter partikelreduzierter Personenkraftwagen 22a
Fortgeltung 23
Inkrafttreten 24
Anhang
Anlage 1.0 HG 2009
Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009
Anlage 1.1 HG 2009
Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht
Anlage 1.2 HG 2009
Gesamtplan - Teil II: Finanzierungsübersicht
Anlage 1.3 HG 2009
Gesamtplan - Teil III: Kreditfinanzierungsplan
Anlage 2.0 HG 2009
Nachtrag Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009
Anlage 2.1 HG 2009
Nachtrag zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht
Anlage 2.2 HG 2009
Nachtrag zum Gesamtplan - Teil II: Finanzierungsübersicht
Anlage 2.3 HG 2009
Nachtrag zum Gesamtplan - Teil III: Kreditfinanzierungsplan
Anlage 3.0 HG 2009
Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009
Anlage 3.1 HG 2009
Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht
Anlage 3.2 HG 2009
Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan - Teil II: Finanzierungsübersicht
Anlage 3.3 HG 2009
Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan - Teil III: Kreditfinanzierungsplan
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