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HG 2012 - Haushaltsgesetz 2012

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Ermächtigungen
Feststellung des Haushaltsplans 1
Kreditermächtigungen 2
Gewährleistungsermächtigungen 3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 4
Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Flexibilisierte Ausgaben 5
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung 6
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen 7
Bewilligung von Zuwendungen 8
Bezüge 9
Verbriefung von Verpflichtungen 10
Liquiditätshilfen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung 11
Rückzahlung, Titelverwechslung 12
Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen
Verbindlichkeit des Stellenplans 13
Ausbringung von Planstellen und Stellen 14
Ausbringung und Umsetzung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal 15
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen 16
Ausbringung von Leerstellen 17
Umwandlung von Planstellen und Stellen 18
Sonderregelungen bei kw-Vermerken 19
Überhangpersonal 20
Stelleneinsparung 21
Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussvorschriften
Stelleneinsparung auf Grund der Verlängerung der Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte 22
Begleitregelungen zum Regierungsumzug 23
Weitere Zuführung an das Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" 23a
Fortgeltung 24
Inkrafttreten 25
Anhang
Anlage 1 HG 2012
Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2012
Anlage 2 HG 2012
Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2012
Anlage 3 HG 3013
Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2012
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