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HG 2014 - Haushaltsgesetz 2014

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Ermächtigungen
Feststellung des Haushaltsplans 1
Kreditermächtigungen 2
Gewährleistungsermächtigungen 3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 4
Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Flexibilisierte Ausgaben 5
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung 6
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen 7
Bewilligung von Zuwendungen 8
Baumaßnahmen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 9
Bezüge 10
Verbriefung von Verpflichtungen 11
Liquiditätshilfen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung, Zuweisung an das Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" 12
Rückzahlung, Titelverwechslung 13
Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen
Verbindlichkeit des Stellenplans 14
Ausbringung von Planstellen und Stellen 15
Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal 16
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen 17
Ausbringung von Leerstellen 18
Umwandlung von Planstellen und Stellen 19
Sonderregelungen bei kw-Vermerken 20
Überhangpersonal 21
Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussvorschriften
Stelleneinsparung auf Grund der Verlängerung der Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte 22
Fortgeltung 23
Inkrafttreten 24
Anhang
Anhang 1 HG 2014
Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2014
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