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HG 2016 - Haushaltsgesetz 2016

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Ermächtigungen
Feststellung des Haushaltsplans 1
Kreditermächtigungen 2
Gewährleistungsermächtigungen 3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 4
Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Flexibilisierte Ausgaben 5
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung 6
Reingewinn der Deutschen Bundesbank 6a
Zuführung an den "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" 6b
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie Verzicht auf Auslagenerstattung 7
Bewilligung von Zuwendungen 8
Baumaßnahmen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 9
Bezüge 10
Verbriefung von Verpflichtungen 11
Liquiditätshilfen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung 12
Rückzahlung, Titelverwechslung 13
Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen
Verbindlichkeit des Stellenplans 14
Ausbringung von Planstellen und Stellen 15
Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal 16
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen 17
Ausbringung von Leerstellen 18
Umwandlung von Planstellen und Stellen 19
Sonderregelungen bei kw-Vermerken 20
Überhangpersonal 21
Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussvorschriften
Fortgeltung 22
Inkrafttreten 23
Anhang
Anlage 1 HG 2016
Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2016
Anlage 2 HG 2016
Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2016
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