Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

HGrG - Haushaltsgrundsätzegesetz

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil I
Vorschriften für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder

Gesetzgebungsauftrag 1
Haushaltswirtschaft 1a
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
Bedeutung des Haushaltsplans 2
Wirkungen des Haushaltsplans 3
Haushaltsjahr 4
Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 5
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung 6
Budgetierung 6a
Grundsatz der Gesamtdeckung 7
Grundsätze der staatlichen Doppik 7a
Abschnitt II
Aufstellung des Haushaltsplans
Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip 8
Geltungsdauer der Haushaltspläne 9
Gliederung von Einzelplänen und Gesamtplan 10
Übersichten zum Haushaltsplan 11
Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen, Planstellen 12
Kreditermächtigungen 13
Zuwendungen 14
Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit 15
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben 16
Fehlbetrag 17
Betriebe, Sondervermögen 18
Abschnitt III
Ausführung des Haushaltsplans
Bewirtschaftung der Ansätze des Haushaltsplans 19
Bruttonachweis, Einzelnachweis 20
(weggefallen) 21
Verpflichtungsermächtigungen 22
Gewährleistungen, Kreditzusagen 23
Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung 24
Haushaltswirtschaftliche Sperre 25
Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen 26
Sachliche und zeitliche Bindung 27
Personalwirtschaftliche Grundsätze 28
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben 29
Öffentliche Ausschreibung 30
Änderung von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen 31
Abschnitt IV
Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung
Zahlungen 32
Buchführung, Belegpflicht 33
Buchung nach Haushaltsjahren 34
Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung 35
Abschluss der Bücher 36
Rechnungslegung 37
Gliederung der Haushaltsrechnung 38
Kassenmäßiger Abschluss 39
Haushaltsabschluss 40
Abschlussbericht 41
Abschnitt V
Prüfung und Entlastung
Aufgaben des Rechnungshofes 42
Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung 43
Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen 44
Gemeinsame Prüfung 45
Ergebnis der Prüfung 46
Entlastung, Rechnung des Rechnungshofes 47
Abschnitt VI
Sondervermögen des Bundes oder des Landes und bundesunmittelbare oder landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts
Grundsatz 48
Teil II
Vorschriften, die einheitlich und unmittelbar gelten
Grundsatz 49
Gremium zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens 49a
Finanzstatistische Berichtspflichten 49b
Verfahren bei der Finanzplanung 50
Koordinierende Beratung der Grundannahmen der Haushalts- und Finanzplanungen; Einhaltung der Haushaltsdisziplin im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion 51
(weggefallen) 51a
Auskunftspflicht 52
Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen 53
Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde 54
Prüfung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts 55
Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung 56
Bundeskassen, Landeskassen 57
Teil III
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse, Zuständigkeitsregelungen 58
(weggefallen) 59
In-Kraft-Treten 60
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei