Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

IfSG - Infektionsschutzgesetz

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes 1
Verarbeitung personenbezogener Daten 1a
Begriffsbestimmungen 2
Prävention durch Aufklärung 3
2. Abschnitt
Koordinierung und Früherkennung
Aufgaben des Robert Koch-Institutes 4
Bund-Länder-Informationsverfahren 5
3. Abschnitt
Epidemiologische Überwachung
Meldepflichtige Krankheiten 6
Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern 7
Zur Meldung verpflichtete Personen 8
Namentliche Meldung 9
Nichtnamentliche Meldung 10
Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut 11
Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften 12
(weggefallen) 12a
Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung 13
Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung 14
Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage 15
4. Abschnitt
Verhütung übertragbarer Krankheiten
Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde 16
Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder 17
Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen 18
Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen 19
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe 20
Impfstoffe 21
Impfausweis 22
Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder 23
Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten 23a
5. Abschnitt
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
Behandlung übertragbarer Krankheiten 24
Ermittlungen 25
Teilnahme des behandelnden Arztes 26
Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes 27
Schutzmaßnahmen 28
Beobachtung 29
Quarantäne 30
Berufliches Tätigkeitsverbot 31
Erlass von Rechtsverordnungen 32
6. Abschnitt
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen
Gemeinschaftseinrichtungen 33
Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes 34
Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen 35
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung 36
7. Abschnitt
Wasser
Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung 37
Erlass von Rechtsverordnungen 38
Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde 39
Aufgaben des Umweltbundesamtes 40
Abwasser 41
8. Abschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln
Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote 42
Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes 43
9. Abschnitt
Tätigkeiten mit Krankheitserregern
Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern 44
Ausnahmen 45
Tätigkeit unter Aufsicht 46
Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis 47
Rücknahme und Widerruf 48
Anzeigepflichten 49
Veränderungsanzeige 50
Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung 50a
Aufsicht 51
Abgabe 52
Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge 53
Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist 53a
10. Abschnitt
Zuständige Behörde
Benennung der Behörde 54
11. Abschnitt
Angleichung an Gemeinschaftsrecht
Angleichung an Gemeinschaftsrecht 55
12. Abschnitt
Entschädigung in besonderen Fällen
Entschädigung 56
Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung 57
Aufwendungserstattung 58
Sondervorschrift für Ausscheider 59
Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe 60
Gesundheitsschadensanerkennung 61
Heilbehandlung 62
Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen 63
Zuständige Behörde für die Versorgung 64
Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen 65
Zahlungsverpflichteter 66
Pfändung 67
Rechtsweg 68
13. Abschnitt
Kosten
Kosten 69
14. Abschnitt
Sondervorschriften
Aufgaben der Bundeswehr und des Gesundheitsamtes 70
(weggefallen) 71
Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes 72
15. Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften 73
Strafvorschriften 74
Weitere Strafvorschriften 75
Einziehung 76
16. Abschnitt
Übergangsvorschriften
Übergangsvorschriften 77
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei