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KGSG - Kulturgutschutzgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Zuständige Behörden 3
Internetportal zum Kulturgutschutz 4
Kapitel 2
Schutz von Kulturgut vor Abwanderung
Abschnitt 1
Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes
Grundsatz 5
Nationales Kulturgut 6
Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes 7
Nachträgliche Eintragung 8
Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften 9
Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet 10
Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut 11
Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage 12
Löschung der Eintragung 13
Abschnitt 2
Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung
Eintragungsverfahren 14
Mitwirkungspflichten während des Eintragungsverfahrens 15
Führung und Veröffentlichung der Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes 16
Öffentliche Bekanntmachung 17
Abschnitt 3
Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht
Beschädigungsverbot 18
Mitteilungspflichten 19
Kapitel 3
Kulturgutverkehr
Abschnitt 1
Grundsatz
Kulturgutverkehrsfreiheit 20
Abschnitt 2
Ausfuhr
Ausfuhrverbot 21
Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut 22
Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut 23
Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung 24
Allgemeine offene Genehmigung 25
Spezifische offene Genehmigung 26
Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut 27
Abschnitt 3
Einfuhr
Einfuhrverbot 28
Ausnahmen vom Einfuhrverbot 29
Nachweis der Rechtmäßigkeit der Einfuhr 30
Abschnitt 4
Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr
Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut 31
Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut 32
Sicherstellung von Kulturgut 33
Verwahrung sichergestellten Kulturgutes 34
Aufhebung der Sicherstellung 35
Herausgabe sichergestellten Kulturgutes 36
Einziehung sichergestellten Kulturgutes 37
Folgen der Einziehung; Entschädigung 38
Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe 39
Kapitel 4
Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
Verbot des Inverkehrbringens 40
Allgemeine Sorgfaltspflichten 41
Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen 42
Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen 43
Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen 44
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten 45
Auskunftspflicht 46
Rechtsfolge bei Verstößen 47
Einsichtsrechte des Käufers 48
Kapitel 5
Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes
Abschnitt 1
Rückgabeanspruch
Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche 49
Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates 50
Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union 51
Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates 52
Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention 53
Anzuwendendes Zivilrecht 54
Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs 55
Beginn der Verjährung 56
Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen 57
Abschnitt 2
Rückgabeverfahren
Grundsatz der Rückgabe 58
Rückgabeersuchen 59
Kollidierende Rückgabeersuchen 60
Aufgaben der Länder 61
Aufgaben der obersten Bundesbehörden 62
Zulässigkeit der Klage auf Rückgabe 63
Kosten der behördlichen Sicherstellung 64
Kosten der Rückgabe und Erhaltungsmaßnahmen 65
Abschnitt 3
Entschädigung und Erstattungsanspruch
Entschädigung bei Rückgabe 66
Höhe der Entschädigung 67
Erstattungsanspruch des ersuchenden Mitglied- oder Vertragsstaates 68
Kapitel 6
Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes
Rückgabeanspruch gegenüber Mitgliedstaaten 69
Rückgabeanspruch gegenüber Vertragsstaaten 70
Kosten 71
Eigentum an zurückgegebenem Kulturgut 72
Kapitel 7
Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr
Rechtsverbindliche Rückgabezusage 73
Erteilung der rechtsverbindlichen Rückgabezusage 74
Verlängerung 75
Wirkung 76
Kapitel 8
Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll
Erhebung und Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten 77
Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde 78
Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern 79
Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten 80
Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut 81
Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten 82
Kapitel 9
Straf- und Bußgeldvorschriften
Strafvorschriften 83
Bußgeldvorschriften 84
Einziehung 85
Besondere Voraussetzung der Verwertung von Kulturgut 86
Aufgaben und Befugnisse der Zollbehörden 87
Straf- und Bußgeldverfahren 88
Kapitel 10
Evaluierung, Übergangs- und Ausschlussvorschriften
Evaluierung 89
Fortgeltung und Befristung bisherigen Abwanderungsschutzes 90
Ausschluss abweichenden Landesrechts 91
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