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KHG - Krankenhausfinanzierungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
Grundsatz 1
Begriffsbestimmungen 2
Definition von Krankenhausstandorten 2a
Anwendungsbereich 3
Wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser 4
Nicht förderungsfähige Einrichtungen 5
Krankenhausplanung und Investitionsprogramme 6
(weggefallen) 6a
Mitwirkung der Beteiligten 7
2. Abschnitt
Grundsätze der Investitionsförderung
Voraussetzungen der Förderung 8
Fördertatbestände 9
Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung 10
Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung 11
Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen 12
Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben 13
Auswertung der Wirkungen der Förderung 14
Beteiligung an Schließungskosten 15
3. Abschnitt
Vorschriften über Krankenhauspflegesätze
Verordnung zur Regelung der Pflegesätze 16
Grundsätze für die Pflegesatzregelung 17
Finanzierung von Ausbildungskosten 17a
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser 17b
Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Schlichtungsausschuss 17c
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen 17d
Pflegesatzverfahren 18
Schiedsstelle 18a
(weggefallen) 18b
(weggefallen) 19
Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften 20
4. Abschnitt
(weggefallen)
(weggefallen) 21
(weggefallen) 22
(weggefallen) 23
(weggefallen) 24
(weggefallen) 25
(weggefallen) 26
5. Abschnitt
Sonstige Vorschriften
Zuständigkeitsregelung 27
Auskunftspflicht und Statistik 28
(weggefallen) 29
Darlehen aus Bundesmitteln 30
Berlin-Klausel 31
§ 32 32
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