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KVLG 1989 - Zweites Landwirte-Krankenversicherungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Aufgaben der landwirtschaftlichen Krankenkasse, versicherter Personenkreis
Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte 1
Pflichtversicherte 2
Verhältnis der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz zur Versicherungspflicht nach anderen Gesetzen 3
Versicherungsfreiheit 3a
Befreiung von der Versicherungspflicht 4
Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht 5
Freiwillige Versicherung 6
Familienversicherung 7
Zweiter Abschnitt
Leistungen
Grundsatz 8
Betriebshilfe 9
Haushaltshilfe 10
Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe 11
Krankengeld 12
Krankengeld für nichtrentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige 13
Mutterschaftsgeld 14
Dritter Abschnitt
Beziehungen der Krankenkasse zu den Leistungserbringern
Vertragsrecht 15
(weggefallen) 16
Vierter Abschnitt
Träger der Krankenversicherung der Landwirte und Mitgliedschaft
Träger der Krankenversicherung 17
(weggefallen) 18
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren 18a
(weggefallen) 19
Versicherung besonderer Personengruppen 20
Wahlrecht der Studenten und Praktikanten 21
Beginn der Mitgliedschaft 22
Mitgliedschaft von Antragstellern 23
Ende der Mitgliedschaft 24
Fortbestehen der Mitgliedschaft 25
Satzung und Aufgabenerledigung 26
Meldepflichten landwirtschaftlicher Unternehmer und früherer Versicherter 27
Meldepflichten bei Wehrdienst und Zivildienst 28
Meldepflichten bei Bezug einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte oder einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung 29
Meldepflichten bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Bezug von Vorruhestandsgeld, Versorgungsbezügen und Erziehungsgeld oder Elterngeld 30
Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger 31
Auskunftspflicht 32
Prüfpflicht 33
Fünfter Abschnitt
Wahrnehmung von Verbandsaufgaben
Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung 34
(weggefallen) 35
Wahrnehmung von Aufgaben der Landesverbände der Krankenkassen 36
Sechster Abschnitt
Finanzierung
Grundsatz 37
Festsetzung der Beiträge 38
Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer 39
Beitragsberechnung bei Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft 40
Auskunftspflicht des Beitragspflichtigen 41
Beitragsberechnung für versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige 42
Beitragsberechnung für besondere Personengruppen 43
(weggefallen) 43a
Beitragsberechnung für Antragsteller 44
Beitragsberechnung für Altenteiler 45
Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder 46
Tragung der Beiträge 47
Tragung der Beiträge durch Dritte 48
Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld 48a
Zahlung der Beiträge 49
Beitragszahlung aus der Rente und aus Versorgungsbezügen 50
Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen 50a
Verwendung und Verwaltung der Mittel 51
Übernahme der Krankenbehandlung gegen Kostenerstattung 51a
(weggefallen) 52
Verordnungsermächtigung 53
(weggefallen) 54
Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung 55
Siebter Abschnitt
Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz 56
Achter Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften, Anwendung sonstiger Vorschriften
Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit 57
(weggefallen) 58
Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
Befreiung von der Versicherungspflicht 59
Beitragsnachlass 60
Versorgungsleistungen 61
Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften 62
Überleitungsvorschrift 63
Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung 64
Finanzierung in den Jahren 2014 und 2015 65
D.A.S. Leistungsservice

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