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KWKG - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich 1
Begriffsbestimmungen 2
Anschluss- und Abnahmepflicht 3
Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen 4
Abschnitt 2
Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme 5
Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen 6
Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen 7
Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen 8
Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom 8a
Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme 8b
Ausschreibungsvolumen 8c
Zahlungsanspruch und Eigenversorgung 8d
Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt 9
Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen 10
Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung 11
Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt 12
Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung 13
Registrierung von KWK-Anlagen 13a
Abschnitt 3
Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
Messung von KWK-Strom und Nutzwärme 14
Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage 15
Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung 16
Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt 17
Abschnitt 4
Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen 18
Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen 19
Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid 20
Zuschlagzahlungen für Kältenetze 21
Abschnitt 5
Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern 22
Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern 23
Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid 24
Kältespeicher 25
Abschnitt 6
Regelungen zur Umlage der Kosten
KWKG-Umlage 26
Ermittlung der KWKG-Umlage 26a
Veröffentlichung der KWKG-Umlage 26b
Begrenzte KWKG-Umlage bei stromkostenintensiven Unternehmen 27
Begrenzte KWKG-Umlage bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen 27a
Begrenzte KWKG-Umlage bei Stromspeichern 27b
Begrenzte KWKG-Umlage bei Schienenbahnen 27c
Belastungsausgleich 28
Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen 29
Abschnitt 7
Sonstige Vorschriften
Vorschriften für Prüfungen 30
Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung 31
Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle 31a
Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur 31b
Gebühren und Auslagen 32
Clearingstelle 32a
Verordnungsermächtigungen 33
Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen 33a
Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme 33b
Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen 33c
Abschnitt 8
Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
Evaluierungen 34
Übergangsbestimmungen 35
Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der KWKG-Umlage 36
Übergangsbestimmungen zur Berechnung der KWKG-Umlage und zum Belastungsausgleich 37
D.A.S. Leistungsservice

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