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KaffeeStG - Kaffeesteuergesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Steuergebiet, Steuergegenstand 1
Steuertarif 2
Kaffeehaltige Waren 3
Sonstige Begriffsbestimmungen 4
Abschnitt 2
Steueraussetzung und Besteuerung
Steuerlager 5
Steuerlagerinhaber 6
Registrierte Versender 7
Begünstigte 8
Beförderungen im und aus dem Steuergebiet 9
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung 10
Steuerentstehung, Steuerschuldner 11
Steueranmeldung, Fälligkeit 12
Abschnitt 3
Einfuhr von Kaffee aus Drittländern oder Drittgebieten
Einfuhr 13
Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren 14
Steuerentstehung, Steuerschuldner 15
Abschnitt 4
Beförderung und Besteuerung von Kaffee des zollrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
Erwerb durch Privatpersonen 16
Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken 17
Versandhandel 18
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung 19
Abschnitt 5
Steuervergünstigungen
Steuerbefreiungen 20
Steuerentlastung 21
Abschnitt 6
Steueraufsicht, Besondere Ermächtigungen
Steueraufsicht 22
Besondere Ermächtigungen 23
Abschnitt 7
Schlussbestimmungen
Ordnungswidrigkeiten 24
Übergangsvorschriften 25
D.A.S. Leistungsservice

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