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KaffeeStV - Kaffeesteuerverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeines
Begriffsbestimmungen 1
Abschnitt 2
Zu § 2 des Gesetzes
Kaffeemenge, Kaffeeart, Herstellung 2
Abschnitt 3
Zu den §§ 5 und 6 des Gesetzes
Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung 3
Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber 4
Erteilung der Erlaubnis 5
Sicherheitsleistung 6
Änderung von Verhältnissen 7
Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis 8
Belegheft, Buchführung 9
Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust 10
Bestandsaufnahme im Steuerlager 11
Abschnitt 4
Zu § 7 des Gesetzes
Registrierter Versender 12
Abschnitt 5
Zu den §§ 8 und 23 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes
Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung 13
Abschnitt 6
Zu § 9 des Gesetzes
Beförderungen im Steuergebiet 14
Mitführen der Freistellungsbescheinigung 15
Beförderungen in andere Mitgliedstaaten 16
Ausfuhr 17
Art und Höhe der Sicherheitsleistung 18
Abschnitt 7
Zu den §§ 10 und 11 Absatz 3 des Gesetzes
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung 19
Abschnitt 8
Zu den § 11 und 12 des Gesetzes
Steueranmeldung 20
Abschnitt 9
Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
Kleinbetragsregelung 21
Abschnitt 10
Zu § 3 und den §§ 13 bis 15 des Gesetzes
Anmeldung des Kaffees und der kaffeehaltigen Waren 22
Abschnitt 11
Zu den §§ 3 und 16 des Gesetzes
Beförderungen zu privaten Zwecken 23
Abschnitt 12
Zu den §§ 3 und 17 des Gesetzes
Beförderungen zu gewerblichen Zwecken 24
Nicht nur gelegentlicher Bezug zu gewerblichen Zwecken 25
Durchfuhr 26
Abschnitt 13
Zu den §§ 3 und 18 des Gesetzes
Versandhandel, Beauftragter 27
Abschnitt 14
Zu den §§ 3 und 19 des Gesetzes
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Kaffee oder kaffeehaltigen Waren des zollrechtlich freien Verkehrs 28
Abschnitt 15
Zu § 20 des Gesetzes
Rohkaffeehändler 29
Steuerbefreiung für den Bezug von Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren 30
Abschnitt 16
Zu § 21 des Gesetzes
Aufnahme von versteuertem Kaffee in ein Steuerlager 31
Steuerentlastung bei Lieferungen in andere Mitgliedstaaten und bei der Ausfuhr 32
Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer oder Drittgebiete 33
Nachweis bei Lieferung an einen Empfänger in einem anderen Mitgliedstaat 34
Abschnitt 17
Zu § 23 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes
Verbrauch durch diplomatische oder konsularische Vertretungen 35
Abschnitt 18
Zu § 20 Absatz 1 und den §§ 3 und 21 Absatz 2 des Gesetzes
Vernichtung von Kaffee und kaffeehaltigen Waren, Steueraufsicht 36
Abschnitt 19
Zu § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht 37
Abschnitt 20
Zu § 23 Absatz 1 Nummer 4 des Gesetzes
Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines 38
Schnittstellen 39
Anforderungen an die Programme 40
Prüfung der Programme 41
Haftung 42
Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag 43
Abschnitt 21
Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
Ordnungswidrigkeiten 44
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