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KrW-/AbfG - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes  1
Geltungsbereich  2
Begriffsbestimmungen  3
Elektronische Kommunikation  3a
Zweiter Teil
Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der Entsorgungsträger
Grundsätze der Kreislaufwirtschaft  4
Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft  5
Stoffliche und energetische Verwertung  6
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft  7
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Düngung  8
Pflichten der Anlagenbetreiber  9
Grundsätze der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung  10
Grundpflichten der Abfallbeseitigung  11
Anforderungen an die Abfallbeseitigung  12
Überlassungspflichten  13
Duldungspflichten bei Grundstücken  14
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger  15
Beauftragung Dritter  16
Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände  17
Wahrnehmung von Aufgaben durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft  18
Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen  19
(weggefallen) 20
Anordnungen im Einzelfall  21
Dritter Teil
Produktverantwortung
Produktverantwortung  22
Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen  23
Rücknahme- und Rückgabepflichten  24
Freiwillige Rücknahme  25
Besitzerpflichten nach Rücknahme  26
Vierter Teil
Planungsverantwortung
1. Abschnitt
Ordnung und Planung
Ordnung der Beseitigung  27
Durchführung der Beseitigung  28
Abfallwirtschaftsplanung  29
Öffentlichkeitsbeteiligung bei Abfallwirtschaftsplänen  29a
2. Abschnitt
Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen
Erkundung geeigneter Standorte  30
Planfeststellung und Genehmigung  31
Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen  32
Zulassung vorzeitigen Beginns  33
Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren  34
Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen  35
Stilllegung  36
Emissionserklärung  36a
Zugang zu Informationen  36b
Rechtsverordnungen über Anforderungen an Deponien  36c
Kosten der Ablagerung von Abfällen  36d
Fünfter Teil
Absatzförderung
Pflichten der öffentlichen Hand  37
Sechster Teil
Informationspflichten
Abfallberatungspflicht  38
Unterrichtung der Öffentlichkeit  39
Siebenter Teil
Überwachung
Allgemeine Überwachung  40
Abfallbezeichnung, Gefährliche Abfälle  41
Registerpflichten  42
Nachweispflichten  43
Anordnungen im Einzelfall  44
Anforderungen an Nachweise und Register  45
(weggefallen) 46
(weggefallen) 47
(weggefallen) 48
Transportgenehmigung  49
Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte und in sonstigen Fällen  50
Verzicht auf die Transportgenehmigung und die Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte  51
Entsorgungsfachbetriebe, Entsorgergemeinschaften  52
Achter Teil
Achter Teil Betriebsorganisation, Beauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation  53
Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall  54
Aufgaben  55
Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte  55a
Neunter Teil
Schlussbestimmungen
Geheimhaltung und Datenschutz  56
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften  57
Vollzug im Bereich der Bundeswehr  58
Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen  59
Anhörung beteiligter Kreise  60
Bußgeldvorschriften  61
Einziehung  62
Zuständige Behörden  63
Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren  63a
(weggefallen) 64
Anhang
Anhang 1 KrW-/AbfG
Abfallgruppen 
Anhang 2A KrW-/AbfG
Beseitigungsverfahren 
Anhang 2B KrW-/AbfG
Verwertungsverfahren 
Anhang 3 KrW-/AbfG
Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik 
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