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KrWG - Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Zweck des Gesetzes 1
Geltungsbereich 2
Begriffsbestimmungen 3
Nebenprodukte 4
Ende der Abfalleigenschaft 5
Teil 2
Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
Abschnitt 1
Grundsätze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
Abfallhierarchie 6
Abschnitt 2
Kreislaufwirtschaft
Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft 7
Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen 8
Getrennthalten von Abfällen zur Verwertung, Vermischungsverbot 9
Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft 10
Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme 11
Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme 12
Pflichten der Anlagenbetreiber 13
Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung 14
Abschnitt 3
Abfallbeseitigung
Grundpflichten der Abfallbeseitigung 15
Anforderungen an die Abfallbeseitigung 16
Abschnitt 4
Öffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter
Überlassungspflichten 17
Anzeigeverfahren für Sammlungen 18
Duldungspflichten bei Grundstücken 19
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger 20
Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen 21
Beauftragung Dritter 22
Teil 3
Produktverantwortung
Produktverantwortung 23
Anforderungen an Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen 24
Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten 25
Freiwillige Rücknahme 26
Besitzerpflichten nach Rücknahme 27
Teil 4
Planungsverantwortung
Abschnitt 1
Ordnung und Durchführung der Abfallbeseitigung
Ordnung der Abfallbeseitigung 28
Durchführung der Abfallbeseitigung 29
Abschnitt 2
Abfallwirtschaftspläne und Abfallvermeidungsprogramme
Abfallwirtschaftspläne 30
Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen 31
Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit 32
Abfallvermeidungsprogramme 33
Abschnitt 3
Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden
Erkundung geeigneter Standorte 34
Planfeststellung und Genehmigung 35
Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen 36
Zulassung des vorzeitigen Beginns 37
Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren 38
Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen 39
Stilllegung 40
Emissionserklärung 41
Zugang zu Informationen 42
Anforderungen an Deponien 43
Kosten der Ablagerung von Abfällen 44
Teil 5
Absatzförderung und Abfallberatung
Pflichten der öffentlichen Hand 45
Abfallberatungspflicht 46
Teil 6
Überwachung
Allgemeine Überwachung 47
Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle 48
Registerpflichten 49
Nachweispflichten 50
Überwachung im Einzelfall 51
Anforderungen an Nachweise und Register 52
Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen 53
Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen 54
Kennzeichnung der Fahrzeuge 55
Teil 7
Entsorgungsfachbetriebe
Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben 56
Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften 57
Teil 8
Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation 58
Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall 59
Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall 60
Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte 61
Teil 9
Schlussbestimmungen
Anordnungen im Einzelfall 62
Geheimhaltung und Datenschutz 63
Elektronische Kommunikation 64
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union 65
Vollzug im Bereich der Bundeswehr 66
Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen 67
Anhörung beteiligter Kreise 68
Bußgeldvorschriften 69
Einziehung 70
Ausschluss abweichenden Landesrechts 71
Übergangsvorschrift 72
Anhang
Anlage 1 KrWG
Beseitigungsverfahren
Anlage 2 KrWG
Verwertungsverfahren
Anlage 3 KrWG
Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
Anlage 4 KrWG
Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
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