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LuftSiG - Luftsicherheitsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeines
Zweck 1
Aufgaben 2
Abschnitt 2
Sicherheitsmaßnahmen
Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde 3
Flugverbot 3a
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 4
Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden 5
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten 6
Zuverlässigkeitsüberprüfungen  7
Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber 8
Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen 9
Sicherheitsmaßnahmen der Beteiligten an der sicheren Lieferkette 9a
Zugangsberechtigung 10
Sicherheitsausrüstung 10a
Verbotene Gegenstände 11
Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers 12
Abschnitt 3
Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte
Entscheidung der Bundesregierung 13
Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis 14
Sonstige Maßnahmen 15
Abschnitt 4
Zuständigkeit und Verfahren
Zuständigkeiten  16
Beleihung 16a
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen 17
Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung 17a
Abschnitt 5
Bußgeld- und Strafvorschriften
Bußgeldvorschriften 18
Strafvorschriften 19
Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12 20
Abschnitt 6
Schlussbestimmung
Grundrechtseinschränkungen 21
Übergangsregelung 22
D.A.S. Leistungsservice

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