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LuftVG - Luftverkehrsgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Erster Abschnitt
Luftverkehr
1. Unterabschnitt
Luftfahrzeuge und Luftfahrtpersonal
Freiheit des Luftraums; Luftfahrzeuge 1
Geltungsbereich 1a
Internationale Vorschriften 1b
Berechtigung zum Verkehr im deutschen Luftraum 1c
Verkehrszulassung; Luftfahrzeugrolle 2
Eintragung in Luftfahrzeugrolle 3
Kennzeichnungspflicht; Zuständigkeitsübertragung 3a
Erlaubnis für Luftfahrer 4
Verbot des Führens oder Bedienens eines Luftfahrzeuges unter Einfluss von psychoaktiven Substanzen 4a
Ausbildungserlaubnis; Fluglehrer 5
2. Unterabschnitt
Flugplätze
Genehmigung 6
Vorarbeiten 7
Planfeststellung und Plangenehmigung 8
Veränderungssperre 8a
Inhalt der Planfeststellung 9
Planfeststellungsbehörde; Planfeststellungsverfahren 10
Zeugnis nach der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 10a
Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen 11
Ausbauplan; Bauschutzbereich 12
Festlegung von Bauhöhen 13
Bauwerke außerhalb des Bauschutzbereichs 14
Andere Luftfahrthindernisse 15
Abtragung oder Beseitigung von Luftfahrthindernissen 16
Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen; Anzeigepflicht 16a
Beschränkter Bauschutzbereich 17
Bekanntmachung des Bauschutzbereichs 18
Störung durch Bauwerke 18a
Unterrichtungspflichten 18b
Entschädigung 19
Einrichtung von Messanlagen 19a
§ 19b 19b
Bodenabfertigungsdienste 19c
Barrierefreiheit 19d
3. Unterabschnitt
Luftfahrtunternehmen und -veranstaltungen
Luftfahrtunternehmen 20
§ 20a 20a
Barrierefreiheit 20b
Fluglinienverkehr; Flugliniengenehmigung; Flugplan; Beförderungsentgelt; Beförderungsbedingungen; Streckengenehmigung 21
Luftfahrtunternehmen außerhalb der Europäischen Union 21a
Gelegenheitsverkehr 22
Inlandsverkehr 23
Beschränkungen für ausländische Luftfahrtunternehmen 23a
Ermittlungen der Genehmigungsbehörde 23b
§ 23c 23c
Luftfahrtveranstaltungen 24
4. Unterabschnitt
Verkehrsvorschriften
Starten und Landen 25
Luftsperrgebiete; Gebiete mit Flugbeschränkungen 26
Verhängung von Einflug-, Überflug- oder Startverboten auch außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland 26a
Beförderung von gefährlichen Gütern; Betrieb von elektronischen Geräten 27
5. Unterabschnitt
Flughafenkoordinierung, Flugsicherung und Flugwetterdienst
Flughafenkoordinierung 27a
Abweichen von den Verfahren der Zeitnischenzuweisung 27b
Flugsicherung 27c
Flugsicherungsdienste und flugsicherungstechnische Einrichtungen 27d
Flugwetterdienst 27e
Flugwetterbetriebsdienst 27f
6. Unterabschnitt
Vorzeitige Besitzeinweisung und Enteignung
Vorzeitige Besitzeinweisung 27g
Enteignung 28
Entschädigungsverfahren 28a
7. Unterabschnitt
Gemeinsame Vorschriften
Luftaufsicht 29
Durchführung und Kosten der Luftaufsicht 29a
Fluglärm 29b
(weggefallen) 29c
(weggefallen) 29d
Einschränkung von Grundrechten 29e
Sonderregelung für Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei 30
Ermächtigung zur Beauftragung Privater 30a
Wahrnehmung der Aufgaben des Bundes 31
Beauftragung eines Flughafenkoordinators 31a
Beauftragung einer Flugsicherungsorganisation 31b
Beauftragung mit der Verwaltung von Freiballonen, Luftsportgeräten und Flugmodellen 31c
Allgemeine Regelung der Beauftragung 31d
Rückgriff gegen Beauftragten 31e
Beauftragung anderer Flugsicherungsorganisationen an Regionalflughäfen 31f
Rechtsverordnungen 32
Beratender Ausschuss 32a
Fluglärmkommission 32b
Widerruf bei Zahlungsrückstand 32c
Elektronische Veröffentlichungen 32d
Zweiter Abschnitt
Haftpflicht und Schlichtung
1. Unterabschnitt
Haftung für Personen und Sachen, die nicht im Luftfahrzeug befördert werden
Schadensersatz 33
Mitverschulden 34
Schadensersatz bei Tötung 35
Schadensersatz bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit; Entschädigung 36
Haftungshöchstbeträge 37
Geldrente 38
Verjährung 39
Verwirkung 40
Schaden durch mehrere Luftfahrzeuge 41
Weitergehende Haftungsvorschriften 42
Haftpflichtversicherung 43
2. Unterabschnitt
Haftung für Personen und Gepäck, die im Luftfahrzeug befördert werden; Haftung für verspätete Beförderung
Anwendungsbereich 44
Haftung für Personenschäden 45
Haftung bei verspäteter Personenbeförderung 46
Haftung für Gepäckschäden 47
Haftung auf Grund sonstigen Rechts 48
Luftbeförderung durch mehrere Luftfrachtführer 48a
Haftung des vertraglichen und des ausführenden Luftfrachtführers 48b
Anzuwendende Vorschriften 49
Ausschlussfrist 49a
Umrechnung von Rechnungseinheiten 49b
Unabdingbarkeit 49c
Obligatorische Haftpflichtversicherung 50
Subsidiarität der Versicherung des vertraglichen Luftfrachtführers 51
(weggefallen) 52
3. Unterabschnitt
Haftung für militärische Luftfahrzeuge
Haftung für Schäden außerhalb eines militärischen Luftfahrzeugs 53
Haftung für Schäden bei Beförderung in einem militärischen Luftfahrzeug 54
4. Unterabschnitt
Gemeinsame Vorschriften für die Haftpflicht
Verhältnis zu sozial- und versorgungsrechtlichen Vorschriften 55
Gerichtsstand 56
5. Unterabschnitt
Schlichtung
Privatrechtlich organisierte Schlichtung 57
Behördliche Schlichtung 57a
Gemeinsame Vorschriften 57b
Verordnungsermächtigungen 57c
Verhältnis zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz 57d
Dritter Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
Ordnungswidrigkeiten 58
Strafvorschrift 59
Strafvorschrift 60
(weggefallen) 61
Strafvorschrift 62
Verwaltungsbehörde 63
Vierter Abschnitt
Luftfahrtdateien
Luftfahrzeugregister 64
Zentrale Luftfahrerdatei 65
Flugbegleiterdatenbank 65a
Flugmedizinische Datenbank 65b
Flugmedizinische Sachverständige und flugmedizinische Zentren, Anerkennung und Aufsicht 65c
Luftfahrer-Eignungsdatei 66
Übermittlung von Daten über das Flugsicherungspersonal 67
Deliktsregister 68
(weggefallen) 69
Hauptflugbuch 70
Fünfter Abschnitt
Übergangsregelungen
Genehmigungsfiktion für Flugplätze 71
Nichtgeltung einzelner Vorschriften des Gesetzes zur Harmonisierung des Haftungsrechts im Luftverkehr 72
Beauftragung natürlicher Personen 73
D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

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