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MessEG - Mess- und Eichgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich des Gesetzes 1
Allgemeine Begriffsbestimmungen 2
Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen 3
Verordnungsermächtigungen 4
Anwendung der Vorschriften über Messgeräte und Produkte 5
Abschnitt 2
Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt
Unterabschnitt 1
Voraussetzungen für das Inverkehrbringen
Inverkehrbringen von Messgeräten 6
Vermutungswirkung 7
Konformitätserklärung 8
Inverkehrbringen von sonstigen Messgeräten 9
Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte 10
Unterabschnitt 2
Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle 11
Befugnisse der anerkennenden Stelle 12
Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen 13
Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden 14
Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle 15
Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle 16
Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle 17
Vergabe von Kennnummern 18
Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle 19
Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle 20
Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen 21
Widerruf der Anerkennung 22
Unterabschnitt 3
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Pflichten des Herstellers 23
Pflichten des Bevollmächtigten 24
Pflichten des Einführers 25
Pflichten des Händlers 26
Unterabschnitt 4
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme in besonderen Fällen
EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung 27
Messgeräte, die rechtmäßig im Ausland in Verkehr gebracht wurden 28
Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fällen der §§ 27 und 28 29
Unterabschnitt 5
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung 30
Abschnitt 3
Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten
Unterabschnitt 1
Verwenden von Messgeräten und Messwerten
Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten 31
Anzeigepflicht 32
Anforderungen an das Verwenden von Messwerten 33
Vermutungswirkung 34
Ausnahmen für geschlossene Grundstücksnutzungen 35
Ausnahmen für bestimmte Verwendungen 36
Unterabschnitt 2
Eichung und Befundprüfung
Eichung und Eichfrist 37
Verspätete Eichungen 38
Befundprüfung 39
Zuständige Stellen für die Eichung 40
Unterabschnitt 3
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung 41
Abschnitt 4
Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten 42
Anforderungen an Fertigpackungen 43
Verordnungsermächtigung für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten 44
Abschnitt 5
Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Regelermittlungsausschuss, Rückführung
Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt 45
Regelermittlungsausschuss 46
Metrologische Rückführung 47
Abschnitt 6
Metrologische Überwachung
Unterabschnitt 1
Marktüberwachung
Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit 48
Marktüberwachungskonzept 49
Marktüberwachungsmaßnahmen 50
Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen 51
Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung 52
Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung 53
Unterabschnitt 2
Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten
Grundsätze der Verwendungsüberwachung 54
Maßnahmen der Verwendungsüberwachung 55
Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwendungsüberwachung 56
Unterabschnitt 3
Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen
Zuständigkeit und Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen 57
Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Überwachung staatlich anerkannter Prüfstellen 58
Abschnitt 7
Gebührenregelungen und Bußgeldvorschriften
Gebühren und Auslagen der Landesbehörden, Verordnungsermächtigung 59
Bußgeldvorschriften 60
Einziehung 61
Abschnitt 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsvorschriften 62
D.A.S. Leistungsservice

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