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NachwV - Nachweisverordnung

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Anwendungsbereich 1
Teil 2
Nachweisführung über die Entsorgung von Abfällen
Kreis der Nachweispflichtigen und Form der Nachweisführung 2
Abschnitt 1
Nachweis über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung
Entsorgungsnachweis 3
Eingangsbestätigung 4
Bestätigung des Entsorgungsnachweises 5
Handhabung nach Entscheidung 6
Freistellung und Privilegierung 7
Anordnung, Widerruf 8
Sammelentsorgungsnachweis 9
Abschnitt 2
Nachweisführung über die durchgeführte Entsorgung
Begleitschein 10
Ausfüllen und Handhabung der Begleitscheine 11
Übernahmeschein bei Sammelentsorgung 12
Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung 13
Abschnitt 3
Sonderfälle
Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften 14
Verwertung außerhalb einer Entsorgungsanlage 15
Kleinmengen 16
Vorlage von Belegen auf Verlangen eines früheren Besitzers 16a
Mitführungspflicht 16b
Abschnitt 4
Elektronische Nachweisführung
Grundsatz 17
Kommunikation 18
Signatur, Übermittlung 19
Koordinierung 20
Ausnahmen 21
Störung des Kommunikationssystems 22
Teil 3
Registerführung über die Entsorgung von Abfällen
Kreis der Registerpflichtigen 23
Führung der Register 24
Dauer der Registrierung, elektronische Registerführung 25
Registerführung durch Händler und Makler 25a
Teil 4
Gemeinsame Bestimmungen
Befreiung, Anordnung von Nachweis- und Registerpflichten 26
Nachweisführung in besonderen Fällen 27
Vergabe von Kennnummern 28
Ordnungswidrigkeiten 29
Teil 5
Schlussbestimmungen
Übergangsbestimmungen für geltende Freistellungen 30
(weggefallen) 31
Anhang
Anlage 1 NachwV
Formblätter zu Teil 2 Abschnitt 1 und 2 sowie § 24 Abs. 4
Anlage 2 NachwV
Abfälle nach § 9 Abs. 1 Satz 2 und § 9 Abs. 3
Anlage 3 NachwV
Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1
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