Oben
  • Drucken
  • schlecht ausreichend durchschnitt gut besonders gut
    Bewertungen
A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z | Sonstige Gesetze

PatV - Patentverordnung

zur Gesamtübersicht klicken Sie bitte hier
Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeines
Anwendungsbereich 1
DIN-Normen, Einheiten im Messwesen, Symbole und Zeichen 2
Abschnitt 2
Patentanmeldungen; Patentverfahren
Form der Einreichung 3
Erteilungsantrag 4
Anmeldungsunterlagen 5
Formerfordernisse der Anmeldung 6
Benennung des Erfinders 7
Nichtnennung des Erfinders; Änderungen der Erfindernennung 8
Patentansprüche 9
Beschreibung 10
Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen 11
Zeichnungen 12
Zusammenfassung 13
Deutsche Übersetzungen 14
Abschnitt 3
Sonstige Formerfordernisse
Nachgereichte Anmeldungsunterlagen; Änderung von Anmeldungsunterlagen 15
Modelle und Proben 16
Öffentliche Beglaubigung von Unterschriften 17
(weggefallen) 18
Abschnitt 4
Ergänzende Schutzzertifikate
Form der Einreichung 19
Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel 20
Ergänzende Schutzzertifikate für Pflanzenschutzmittel 21
Abschnitt 5
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsregelung 22
In-Kraft-Treten; Außer-Kraft-Treten 23
Anhang
Anlage 1 PatV
Standards für die Einreichung von Sequenzprotokollen
Anlage 2 PatV
Standards für die Einreichung von Zeichnungen

 

Rechtlicher Hinweis: Dies ist eine Information der ERGO Versicherung AG und dient Werbezwecken.

D.A.S. Leistungsservice

D.A.S. Leistungsservice

Immer eine gute Idee, wenn Sie in Sachen Recht nicht weiterwissen: Rufen Sie an! Der D.A.S. Leistungsservice steht Ihnen als Rechtsschutz-Kunden gern unter der gebührenfreien Direktwahl 0800 3273271 zur Verfügung!

Kontakt

0800 3746-555
gebührenfrei