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PflSchG - Pflanzenschutzgesetz

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Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Zweck 1
Begriffsbestimmungen 2
Abschnitt 2
Durchführung von Pflanzenschutzmaßnahmen
Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz 3
Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln 4
Mitwirkung von Bundesbehörden am Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln 5
Pflanzenschutzmaßnahmen 6
Maßnahmen gegen die Ein- und Verschleppung und Ansiedlung von Schadorganismen 7
Anordnungen der zuständigen Behörden 8
Abschnitt 3
Allgemeine Anforderungen für Anwender, Händler und Hersteller von Pflanzenschutzmitteln sowie Pflanzenschutzberater
Persönliche Anforderungen 9
Anzeige bei Beratung und Anwendung 10
Aufzeichnungs- und Informationspflichten 11
Abschnitt 4
Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
Vorschriften für die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln 12
Vorschriften für die Einschränkung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln 13
Verbote 14
Beseitigungspflicht 15
Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten 16
Anwendung von Pflanzenschutzmitteln auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind 17
Anwendung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen 18
Ausbringung oder Verwendung von mit Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut, Pflanzgut oder Kultursubstrat 19
Versuchszwecke 20
Erhebung von Daten über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln 21
Weitergehende Länderbefugnisse 22
Abschnitt 5
Abgabe, Rückgabe und Ausfuhr von Pflanzenschutzmitteln
Abgabe von Pflanzenschutzmitteln 23
Anzeigepflicht bei der Abgabe von Pflanzenschutzmitteln 24
Ausfuhr 25
Getrennte Lagerung 26
Rückgabe von Pflanzenschutzmitteln 27
Abschnitt 6
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, Zulassungsverfahren
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln 28
Inverkehrbringen in besonderen Fällen 29
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln unter abweichender Bezeichnung 30
Kennzeichnung 31
Inverkehrbringen von mit Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut, Pflanzgut oder Kultursubstrat 32
Zuständigkeit für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln 33
Beteiligungen 34
Grundlagen für die Verfahren zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels 35
Ergänzende Bestimmungen für den Inhalt der Zulassung 36
Neue Erkenntnisse 37
Verlängerung der Zulassung 38
Widerruf, Rücknahme, Ruhen der Zulassung 39
Ergänzende Regeln zu Zulassungs- und Genehmigungsverfahren 40
Abschnitt 7
Inverkehrbringen von anderen Stoffen, Zulassungs- und Genehmigungsverfahren
Zuständigkeit für die Prüfung von Wirkstoffen, Safenern und Synergisten 41
Zusatzstoffe 42
Kennzeichnung von Zusatzstoffen 43
Überprüfung genehmigter Zusatzstoffe 44
Pflanzenstärkungsmittel 45
Abschnitt 8
Parallelhandel
Genehmigung für den Parallelhandel 46
Kennzeichnung parallelgehandelter Pflanzenschutzmittel 47
Ruhen der Genehmigung für den Parallelhandel 48
Pflichten des Inhabers der Genehmigung für den Parallelhandel 49
Rücknahme oder Widerruf der Genehmigung für den Parallelhandel 50
Innergemeinschaftliches Verbringen von Pflanzenschutzmitteln für den Eigenbedarf 51
Abschnitt 9
Pflanzenschutzgeräte
Prüfung 52
Betriebsanleitung 53
Abschnitt 10
Entschädigung, Forderungsübergang, Kosten
Entschädigung 54
Forderungsübergang 55
Gebühren und Auslagen 56
Abschnitt 11
Behörden, Überwachung
Julius Kühn-Institut 57
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 58
Durchführung in den Ländern 59
Behördliche Anordnungen 60
Mitwirkung von Zolldienststellen 61
Befugte Zollstellen 62
Abschnitt 12
Auskunfts- und Meldepflichten, Übermittlung von Daten, Geheimhaltung
Auskunftspflicht 63
Meldepflicht 64
Geheimhaltung 65
Übermittlung von Daten 66
Außenverkehr 67
Abschnitt 13
Straf- und Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften 68
Strafvorschriften 69
Abschnitt 14
Schlussbestimmungen
Unberührtheitsklausel 70
Besondere Vorschriften zur Bekämpfung der Reblaus 71
Eilverordnungen 72
Verkündung von Rechtsverordnungen 73
Übergangsvorschriften 74
D.A.S. Leistungsservice

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